Nicht nur ist man auf einmal Proletarier_in, manchmal sind Linksradikale auch so angefressen vom Arbeitsalltag, dass sie einen Betriebsrat gründen, obwohl man eigentlich ja den Kapitalismus abschaffen statt regulieren möchte. Die Lirabelle sprach mit zwei aktiven und einem ehemaligem Betriebsrat über die Grenzen und Möglichkeiten betrieblicher Kämpfe.
Könnt ihr euch und euren Betrieb kurz vorstellen?
Rostbratwurst: Ich habe elf Jahre bei einem Bio-Großhandel gearbeitet. Der Laden war früher eher von wenigen Bioidealisten getragen. Irgendwann ist der Betrieb sehr stark gewachsen, damit haben sich die Arbeitsbedingungen verschlechtert und es kam die Idee auf, einen Betriebsrat zu gründen. Ich hatte eigentlich keinen Bock auf ver.di, weil ich auch immer mal was mit der FAU gemacht habe. Trotzdem habe ich mich am Betriebsrat beteiligt, damit der Laden cool bleibt. Daran habe ich mir die letzten Jahre die Zähne ausgebissen. Es hat sich nichts verbessert, es wurden Nazis eingestellt und letztlich sogar einer in den Betriebsrat gewählt. Deswegen bin ich zurückgetreten und habe wegen der ganzen Situation letztlich auch gekündigt. Ich habe mich viele Jahre in linksradikalen Zusammenhängen bewegt, bin aber derzeit etwas resigniert und koche eher mein eigenes Süppchen.
Brätel: Ich arbeite in einer gemeinnützigen GmbH mit ca. 500 Angestellten. Die Firma bietet jede soziale Dienstleistung an, für die sie einen Kostenträger findet. Es gibt keinen Tarifvertrag, sondern ausschließlich einzelvertragliche Verhandlungen, sodass es üblich ist, dass Angestellte das Doppelte verdienen wie andere, die dieselbe Tätigkeit machen. Ich bin dort als Betriebsrat teilweise freigestellt. Außerdem bin ich seit etwa 15 Jahren Teilnehmer und Mitveranstalter von Lesekreisen, Theoriezirkeln und Agitationsveranstaltungen, die sich dem Inhalt und der Form nach weitgehend am GegenStandpunkt orientieren.
Senf: Ich arbeite bei einem europaweit agierenden E-Commerce-Unternehmen, das über das Internet Waren verkauft. Ich bin dort im Betriebsrat eines vergleichsweise kleinen Standorts, wo wir mit einigen Dutzend Leuten die Webseite bestücken. Ich ordne mich als Linksradikalen ein und komme aus der ideologiekritischen antideutschen Antifaszene.
Wie ist es dazu gekommen, dass ihr in die betriebliche Mitbestimmung eingestiegen seit?
Brätel: Der Betriebsrat ist vor etwa sechs Jahren als Initiative von Kollegen eines einzelnen Standorts in die Welt gekommen. Denen war damals gar nicht klar, wie viele Einrichtungen zu der GmbH gehören. Zu Beginn war es dann auch nur der Betriebsrat eines Standorts. Mittlerweile ist es uns gelungen, die Vertretung auf weitere Standorte auszudehnen. Mit einem zweiten Teilbetriebsrat zusammen vertraten wir bis vor Kurzem ca. 2/3 der Gesamtbelegschaft. Mein eigenes Engagement für einen Betriebsrat war vor allem meinem Interesse geschuldet, beobachten zu können, wie Betriebsratsarbeit funktioniert. Als es fraglich wurde, ob sich überhaupt ausreichend Leute für einen Betriebsrat aufstellen lassen, sollte das Zustandekommen nicht an mir scheitern und ich ließ mich selbst wählen. Nach wie vor ist meine Hauptmotivation zu verstehen, wie die Interaktion von Belegschaft, Betriebsrat und Geschäftsleitung funktioniert. Zudem habe ich als Betriebsrat besonderen Kündigungsschutz, die Möglichkeit an Schulungen teilzunehmen und eine zeitweilige Freistellung, die mir für das Haushalten mit den eigenen Kräften ganz gut tut. Darüber hinaus bedeutet die Existenz des Betriebsrates auf Grund der Freistellungen zusätzlichen Personalbedarf der Firma, der Leuten zugute kommt, die mir am Herzen liegen.
Senf: Für mich stand zuerst die Gehaltsfrage im Zentrum, auch wenn dies nur mittelbar ein Thema des Betriebsrates ist. Dazu kamen viele Detailfragen: Urlaubsgrundsätze, die Überwachung im Betrieb, die ständigen Versuche, das Arbeitstempo zu steigern, der nervige Umgang mit Überstunden. Viele solcher Detailfragen haben sich summiert und unsere Einschätzung war, dass wir mit der Betriebsratsarbeit etwas bewirken können, deswegen sind wir aktiv geworden.
Rostbratwurst: Ich fand die Vorstellung, als Arbeitnehmer Einfluss zu haben, grandios und habe deswegen bei der Gründung des Betriebsrats vor einigen Jahren mitgemacht. U.a. auch, weil es eine Schwesterfirma in Westdeutschland gibt, die einen Haustarifvertrag haben und übertariflich bezahlen. Mit denen sind wir damals in Kontakt getreten und waren schnell auf dem Stand, dass wir hier auch eine Mitarbeitervertretung brauchen.
Hat der Betriebsrat was verändert?
Rostbratwurst: Eher hat sich die Situation verschärft, je mehr man versucht hat, etwas zu erreichen. Z.B. hatten wir die Situation, dass Leute rausgeworfen werden sollten, weil sie zu oft krank waren – das wurde früher sehr informell gehandhabt. Wir haben dann eine Betriebsvereinbarung zu Krankschreibungen erstritten. Dann wurden auf Grundlage dieser Vereinbarung Abmahnungen verteilt, die am Ende auch auf Entlassungen hinausliefen.
Brätel: Marginale Veränderungen hat es bei uns gegeben. Es gibt jetzt Transparenz bei der Verteilung von Stellen. Es wurden ein paar Abmahnungen verhindert. Und wir versuchen dem Arbeitgeber Kündigungen so schwer wie möglich zu machen. Bei Sonderzahlungen achten wir darauf, dass keine Leute unter den Tisch fallen. Wenn Arbeitsplätze verändert werden, versuchen wir, dass es für die Mitarbeiter möglichst wenig unangenehm wird usw. Aber was man substantiell rausholt, ist trotzdem wenig.
Senf: Zum Teil ändern sich die Sachen ab dem Zeitpunkt, ab dem es einen Betriebsrat gibt. Es ändern sich die Kündigungsbedingungen, die Rücksicht des Arbeitgebers gegen die Belegschaft, Personen können zu Personalgesprächen begleitet werden durch den Betriebsrat, und und und. Das ist ein ganz anderes Gefühl, wenn du dort mit jemandem vom Betriebsrat sitzt und nicht allein gegenüber von zwei, drei Vorgesetzten. Trotzdem ist es im Moment schwer abzusehen, wieviel wir erreichen können. Wir sind mit einem harten Thema eingestiegen: Es gibt ein neues Entgeltmodell, das stärker an der Leistung des Einzelnen orientierte Bezahlung möchte. Dadurch wird der Druck auf die Beschäftigten noch weiter erhöht und es benachteiligt Menschen, die aus bestimmten Gründen eben weniger leisten können als andere. Das wollen wir als Betriebsrat nicht. In der Frage steht aber ein Teil der Belegschaft und der Arbeitgeber gegen uns.
Wie ist denn euer Verhältnis zur Belegschaft?
Senf: Man kämpft zum Teil gegen seine eigene Belegschaft, weil sie ihre eigenen unmittelbar-individuellen Interessen sehen, sich als etwas Besseres wähnen und vielleicht verstehen sie auch den Gegensatz der Interessen, der zwischen dem Unternehmen und ihnen selber liegt, nicht. Die glauben dem Unternehmensnarrativ, dass sie Teil eines aufstrebenden Unternehmens sind, dass sie selbst davon profitieren. Dass die Löhne nicht wirklich steigen, sehen sie nicht.
Brätel: Im sozialen Bereich findet man oft Mitarbeiter, die aus Verantwortungsgefühl gegenüber dem Klientel Verschlechterungen oder Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen. Das ist sehr stark moralisch verinnerlicht, teilweise auch im Betriebsrat selbst. Daher werden dann Auseinandersetzungen von vielen stark gescheut. Und der Arbeitgeber verlässt sich natürlich darauf, dass die Mitarbeiter ein Herz für ihre Klienten haben. Wenn z.B. Mitarbeiter ausfallen, lässt man sich bei Stellennachbesetzung Zeit, in dem festen Bewusstsein, dass die Arbeit schon nicht liegen bleibt.
Rostbratwurst: Das gab es zu früheren Zeiten durch diesen Bio-Idealismus auch im Großhandel. Später aber eher nicht mehr. Da fanden schon mehr Leute blöd, wie das lief.
Brätel: Die Mehrzahl der Mitarbeiter ist unzufrieden mit ihren Arbeitsbedingungen und ihrem Entgelt, kommt aber über das Mosern nicht hinaus. Bei der Frage, wie der Betriebsrat in die Auseinandersetzung geht, orientiert er sich an der Belegschaft, beraumt Betriebsversammlungen an und stellt vor, welche Möglichkeiten es gäbe. Wenn aber z.B. die Gewerkschaftsvertretung dem Arbeitgeber das Bekenntnis entlockt, dass er Jedem individuell den geringstmöglichen Lohn zahlt, sorgt das in der Versammlung zwar für Empörung, zu einem wie auch immer gearteten Vorgehen dagegen lässt sich allerdings nahezu niemand bewegen. Ohne die Belegschaft im Rücken fasst dann auch der Betriebsrat die wenigen materiellen Kampfmittel, die es möglicherweise gäbe – z.B. langwierige juristische Auseinandersetzungen – nicht an.
Rostbratwurst: Bei Betriebsversammlungen hat es bei uns auch manchmal geknallt. Die Biobranche argumentiert gerne damit, dass sie so fair zu den Produzenten ist, da ist es ein bisschen komisch, dass man davon im Betrieb nichts merkt. Das wird als schlimm empfunden. Aber trotzdem war die Belegschaft gespalten zwischen denen, die vom Betriebsrat erwarten, dass er ihre Interessen vertritt und denen, die denken, dass sie individuell besser durchkommen.
Senf: Im E-Commerce-Bereich ist das sehr stark. Du duzt deinen Chef und dir wird vorgemacht, dass du auf Augenhöhe stehst, doch die Hierarchien bestehen fort. Die Leute hinterfragen nicht, warum sie so wenig verdienen und ihr Chef wesentlich mehr – wobei sie das vermutlich nicht wissen. Dahinter steht eine Ideologie der totalen Identifikation, eine Einheit der Interessen – der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit ist nicht wahrnehmbar für die Leute. Von der Logistikabteilung – das ist ein wesentlich größerer Standort als unserer – werden Geschichten erzählt, wie sich die Leute zur morgendlichen Teambesprechung zusammenfinden und rufen „Wir sind ein Team!“ Das hat schon fast Sektencharakter. Bei uns ist das nicht so platt, aber die Leitung versucht gezielt, den zentralen Interessengegensatz des Arbeitsverhältnisses zuzuschütten. Die Idee der einfachen Beschäftigten, sich für gemeinsame Interessen zu organisieren, gibt es daher kaum. Es gibt eher die Tendenz, sich für was Besseres zu halten als die unqualifizierten Leute im Lager. Aber die Leute im Lager verdienen mittlerweile besser, weil sie viel eher geschnallt haben, dass sie eine Interessenvertretung, einen Betriebsrat, brauchen.
Es gibt eine ideologiekritische Position, in der eine gewisse Verachtung für Umverteilungsfragen mitschwingt. Ist es konterrevolutionär, für mehr Lohn einzutreten?
Senf: Ich teile das nicht und halte das nicht für eine ideologiekritische Position. Betriebsratsarbeit ist eine Selbstverteidigung auf sozialer Ebene. Man kämpft für sein eigenes Auskommen – das muss auch einem Ideologiekritiker gelegen sein. Die Frage ist, was ist der Umkehrschluss? Bedeutet das, wenn man die Leute von der Forderung zur Umverteilung abbringt, dass sie automatisch das Wesen der Produktionsordnung erkennen und dagegen aufbegehren? Machen die Verelendeten dann die soziale Revolution und erkennen, dass die Produktion anders organisiert werden muss? Das sehe ich nicht. Darauf kommen die Leute nicht ohne Weiteres. Was den Leuten viel näher liegt, ist die Suche nach schuldigen Personen statt nach dem anonymen gesellschaftlichen Verhältnis, das die Schuld trägt, und das ist ganz problematisch. Dann kommt man schnell dazu, im Logistikzentrum das Problem in „den Polen“ auszumachen, die angeblich mehr rumstehen und das gleiche verdienen oder in geheimen Mächten, die „uns“ klein halten. Dann lieber mit klarsehenden Augen für die Umverteilung eintreten und darüber hinaus klarmachen, dass das nicht alles ist.
Seht ihr Möglichkeiten, wie eine linksradikale Bewegung betriebliche Kämpfe unterstützen kann?
Brätel: Ich habe kein politisches Interesse an der Unterstützung betrieblicher Kämpfe; sehe das radikal Linke nicht an Kämpfen, deren Ziel innerhalb des Lohnsystems liegt.
Rostbratwurst: Ich sehe Potential da, wo man an die Kunden geht. Mit der Bio-Banane kauft man sich ja ein bisschen ein gutes Gewissen, das kann man schon etwas stören, wenn man deutlich macht, wie mies die Arbeitsbedingungen in dem Bereich sind.
Senf: Ich sehe da Möglichkeiten. In Leipzig gibt es beispielsweise den Amazon-Logistik-Standort. Dort streiken die Arbeitnehmer für die Aufnahme von Tarifverhandlungen, wogegen sich der Arbeitgeber weigert. Dort gibt es ein Streikbündnis, das die Belegschaft unterstützt. Die Frage ist, was bringt das aus einer linksradikalen, ideologiekritischen Sichtweise? Das müsste man sich mal genauer anschauen. Ich denke, dass eher die Umverteilungsfrage behandelt wird und die Unterstützung von Arbeitern durch ein studentisch geprägtes Bündnis. Eine Kooperation von Studenten und Arbeitern – das ist nicht der Beginn der Barbarei, aber auch nicht der Kommunismus.
Wir haben bis jetzt eher darüber gesprochen, welche Möglichkeiten euch eure Funktion in der betrieblichen Interessensvertretung gibt. Wie seht ihr denn als radikal Linke oder Marxist_innen die Möglichkeiten betrieblicher Kämpfe?
Rostbratwurst: Da gibt es sicher Möglichkeiten, aber garantiert nicht über den Betriebsrat und das Betriebsverfassungsgesetz. Um wirklich was zu erreichen, bräuchte es ganz andere Strukturen.
Brätel: Meine politische Arbeit zielt darauf, Menschen darin zu irritieren, die Lebensbedingungen, die ihnen von Staat und Kapital beschert werden, für selbstverständlich zu halten. Es geht darum, bei jeder sich bietenden Gelegenheit, über die schädlichen gesellschaftlichen Zwecke aufzuklären, im Setzen darauf, dass die Menschen sich die begriffenen Zustände nicht mehr bieten lassen wollen und sich letztlich ein sozialistisches Miteinander erkämpfen. Kämpfe im und um den Betrieb sind daher vor allem erst einmal zu kapieren und den darin materiell und nur allzu oft geistig Befangenen zu erklären. Das Aufgreifen konkreter Unzufriedenheiten z.B. im Betrieb, zu deren Rückführung auf das Privateigentum als ihren Grund ist dafür zwar unerlässlich, aber im Rahmen der (Betriebsrats-)Arbeit praktisch nicht zu leisten. Zu haben sind bei Kollegen inner- und außerhalb des Betriebsrates manchmal kleine Irritationen, mit denen man zum Themenwechsel einlädt. Im beabsichtigten Sinne politisch produktiv werden diese nahezu nie.
Senf: Für eine emanzipatorische linksradikale Praxis kann man als Betriebsrat relativ wenig tun. In Gesprächen kann man versuchen klarzumachen, dass Arbeit ein Ausbeutungsverhältnis ist und man ein anderes Interesse hat als das Unternehmen, das einen ausbeutet. Weiter, was Ausbeutung ist und dass das keine Selbstverwirklichung ist, dass man sich vieles ein- bzw. schönredet. Man ist aber schnell ein Rufer in der Wüste. Trotzdem habe ich viele Kollegen schätzen gelernt, was ich als Student nicht gedacht hätte. Menschen, die sich nicht als Linke verstehen und sich doch offen zeigen für Einsicht, Aufklärung, Argumente und Kritik. Aber auch das Gegenteil: Leute, die total verbohrt und verschlagen sind und nur ihr Eigeninteresse sehen – quasi die eigenen Kollegen, die bereit sind, die eigene Großmutter für 20 Euro mehr Brutto zu verkaufen. Trotz alledem bleibt Solidarität wichtig. Wenn sich die Belegschaft weiter auseinanderdividieren lässt, kämpft am Ende jeder noch für sein Einzelinteresse, sein individuelles Fortkommen – mehr als das jetzt schon der Fall ist. Denen ist dann egal, ob jemand seine Leistung nicht bringt, weil er krank ist oder dessen Kind und deshalb Nachteile zu befürchten hat. Sich nicht darum zu scheren, was mit dem Nächsten ist – das ist die Grundhaltung eines potentiellen Faschisten. Das ist eine gefährliche Situation, wo man mit Arbeitnehmern in Verbindung kommt, die eigentlich keine Nazis sind, aber von denen man wüsste, dass sie in einem noch autoritäreren System klasse funktionieren würden. Dagegen hilft Solidarität, die gleichzeitig hoffentlich Offenheit für widerständiges Denken fördert.
Und was ist mit der Perspektive, die Betriebe irgendwann zu übernehmen oder kaputt zu streiken?
Rostbratwurst: Ich wäre dabei gewesen, den Laden kaputt zu streiken, wenn sich nichts ändert. Aber das war umstritten.
Senf: Das ist so ähnlich bei einem Standort von meinem Unternehmen passiert. Die haben berechtigt die Zähne gezeigt und wurden platt gemacht. Ein paar Kilometer weiter wurde für diesen ein neuer Betrieb aufgemacht, wo es auch einen hartnäckigen Betriebsrat gibt, aber die wissen, was auf dem Spiel steht. Der Konzern ist so flexibel, wenn die heute in Erfurt zumachen, machen die morgen in Weimar wieder auf. Und was die Perspektive, den Betrieb zu übernehmen angeht: Sicherlich muss man irgendwann überlegen, wie man Produktion in einer anderen Gesellschaftsordnung sicherstellt. Ich sehe aber nicht, dass wir aktuell als Belegschaft die Betriebe übernehmen und organisieren. Zumal ich denke, dass der Betrieb, in dem ich arbeite, in einer vernünftigen Gesellschaft ziemlich überflüssig wäre. Wir produzieren Bedürfnisse nach Massenprodukten, die dann meist in irgendwelchen Schränken verstauben, weil das Zeug und in Massen erst recht kein vernünftiger Mensch gebrauchen kann.