Kategorien-Archiv: Staat

Über die Rückkehr antifaschistischer Bündnispolitik

Am 20. Januar demonstrierten in Erfurt mehr als 10.000 Menschen gegen die bekannt gewordenen Deportationspläne von AfD und anderen (Proto-)Faschisten. Welche Rolle spielt eigentlich die radikale Linke bei der Neuauflage des Aufstands der Anständigen und was ändert der Aufstieg der AfD an der antifaschistischen Bündnispolitik der vergangenen Jahre? Von Ox Y. Moron. Am 20. Januar […]

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Der Prozess gegen die „Turonen“ – Sex, Drugs and Rock’n’Roll …

… oder im Fall der Thüringer Neonazi-Drogenbande „Turonen“: Zwangsprostitution, Crystal Meth und Rechtsrock. Es könnte zwar auch die Schlagzeile eines von vielen Medien sein, die diesen Prozess mal mehr und mal weniger bisher kommentiert haben, dennoch finden sich darin schon wesentliche Aspekte wieder. Seit Sommer 2022 wird gegen die Thüringer Gruppe ein erster Prozess vor […]

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Repressionsschnipsel

1. Mai 2022, Erfurt: Nachtrag „Solidarität wirkt“ Zahlreiche Aktivist*innen, die in Folge ihres Wirkens in einer Straßenblockade gegen einen AfD-Autokorso, Kostenbescheide vom Land Thüringen erhalten haben, konnten unterstützt werden. Bei weiteren Ermittlungsverfahren ausgehend vom 1.5. konnte ebenfalls unterstützt werden. 12.11.2022, Erfurt: Eskalation „BFE go home!“ Unter dem Motto „Gemeinsam Auf die Plätze – gegen den […]

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Es gibt diverse Gründe, Deutschland zu hassen

Am 3.10.2022 fanden die bundesweiten Feierlichkeiten anlässlich der Annektion der DDR in Erfurt statt. Das Datum weckt in Erfurt Erinnerungen: Zwischen 2001 und 2004 hatte die radikale Linke die bürgerliche Öffentlichkeit alljährlich vor dem 3.10. mit der Parole „Deutschland hassen“ (als Demomotto in verschiedenen Variationen) vor sich her getrieben und gleichzeitig nach Innen eine erfolgreiche […]

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Repressionsschnipsel

28.7.2022, Dresden: Erster Auftritt des Kronzeugen Johannes Domhöver Nach dem Versuch die Befragung des Verräters Domhöver unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden zu lassen, gescheitert ist, beginnt die Befragung in Anwesenheit von sechs Personenschützern des LKA Sachsen. Domhöver dementiert u.a. die Vorwürfe wegen sexualisierter Gewalt, das diesbezügliche Strafverfahren gegen ihn wurde im März 2022 eingestellt. Es […]

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Repressionsschnipsel

Oktober 2021, Erfurt: Urteil als Bruchrechnung: (2 x Antifa) : 1 x Bullenfinger = 5000 € Das Verfahren gegen zwei Anfaschist:innen mit dem Vorwurf gemeinschaftlicher Widerstand und Gefangenbefreiung, wird nach zwei Jahren gegen eine saftige Geldzahlung an den vermeintlich geschädigten Bullen, der als Nebenkläger auftritt, eingestellt. Am 26.10.2019 soll dieser sich im martialischen Einsatz gegen […]

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Wider einer Fortsetzung der Barbarei des Thüringischen Lagersystems

Im Zuge der öffentlich gewordenen gewalttätigen Übergriffe auf Bewohner:innen des Erstaufnahmelagers Suhl – betroffen insbesondere Familien mit Kindern – durch den Sicherheitsdienst hatte sich im Herbst 2020 das Netzwerk Lager-Watch Thüringen gegründet. Knapp ein Jahr später werfen wir einen Blick auf rassistische Kontinuitäten der bundesdeutschen Lager- und Kontrollmentalität in Thüringen. Mit dem Slogan „Wir haben […]

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Strammstehen vor der Demokratie

Maximilian Fuhrmann und Sarah Schulz haben ein Buch mit dem schönen Titel „Strammstehen vor der Demokratie“ geschrieben. Es geht um eine Kritik am autoritären Staatsverständnis, dass mit der Extremismuslogik und dem damit verbundenen Konzept der wehrhaften Demokratie verbunden ist. Eine Rezension von Christian Keller. Beide Autor*innen haben wissenschaftlich zum Thema gearbeitet. Das nun im Schmetterling-Verlag […]

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Anarchistischer Widerstand gegen das Regime in Belarus

Fabian schreibt über die Proteste gegen Lukaschenko und welche Rolle Anarchist:innen darin haben. Am 9. August 2020 wurde in Belarus der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko nach offiziellem Wahlergebnis mit über 80 % der Stimmen erneut gewählt. Noch am Wahlabend selbst flammten im ganzen Land Proteste auf, deren zentrale Forderung ein sofortiger Rücktritt sowie neue und […]

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Nicht schlecht, aber auch nicht gut – weil viel zu mittelmäßig

Die Bundesregierung hat einen Maßnahmenkatalog gegen Rassismus zusammengeschustert. Ist das was? Naja. Schlenko geht der Frage nach, warum derartige Pläne ab einer gewissen Schwelle zu mau sein müssen und erinnert daran, dass Antirassismus und Antifaschismus einen weiteren Weg eingeschlagen sollte, als der vom Staat anvisierten. Auf die für wirklich alle unübersehbare braune Kacke, also antisemitische, […]

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