Kategorien-Archiv: Staat

Von Solidarisierungen und Dränglern

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/10/28

Am Rande des Prozesses am Ladgericht Erfurt kommt es immer wieder zu Zwischenfällen seitens der Zuschauer*innen. Ein ziviler Prozessbeobachter gewährt im Interview einen Einblick dazu. Wie wirkt sich denn die Corona-Pandemie auf diesen Prozess aus? Der Prozessbeginn verschob sich aufgrund von Corona. Es gibt nun 1,5m Abstand zwischen den Stühlen im Zuschauer*innenraum, weshalb viel weniger […]

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„Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit.“

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/10/28

Triggerwarnung: Dieser Text handelt auch von sexualisierter Gewalt. Am 28.09.2019 sollen zwei Polizisten (23 und 29 Jahre) im Dienst eine Frau bei der Durchsuchung ihrer Wohnung gemeinschaftlich vergewaltigt haben. Der Prozess wird seit Mai 2020 vor dem Landgericht Erfurt verhandelt. Einige private Personen beobachten den Prozess kritisch und schildern einen Teil ihrer Beobachtungen und Eindrücke […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/05/26

Erfurt: Auf Protest gegen AfD-Wahlkampfabschluss folgt … Repression Am 27.10.2019 fand in Thüringen eine Landtagswahl statt, die den Freistaat politisch noch lange beschäftigen sollte. Tags zuvor rief die AfD ihre Anhänger*innen auf den Domplatz zusammen. Dagegen protestierten unter dem Motto „Aufstehen gegen den Rechtsruck“ etwa 1000 Menschen. Aufgerufen hatten das Jugendverbände-Bündnis „Auf die Plätze“, „Aufstehen […]

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Der Kemmerich-Höcke-Putsch – das Minutenprotokoll

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/05/26

In Thüringen fand am 5. Februar 2020 die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten statt. Die Auswirkungen dieses denkwürdigen Ereignisses wurden zu einem bundesweiten Politikum. Um diese Entwicklungen für die Nachwelt zu konservieren, gibt es hier das offizielle Minutenprotokoll von Ox Y. Moron. Aus den Landtagswahlen vom 27. Oktober 2019 war die bisher regierende Mitte-Links-Regierung ohne Mehrheit […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/02/13

Erfurt: III. Weg Wahlplakate für die Tonne? Am 18.12.19 mussten sich zwei Personen wegen des Vorwurfs der Sachbeschädigung an einem Plakat des III. Wegs einem Strafprozess am Amtsgericht Erfurt stellen. Da ein Betroffener nicht anwesend war, wurde nur gegen eine Person verhandelt, die beharrlich schwieg. Der einzige Zeuge, ein Polizist, der am fraglichen Tag den […]

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Wählen am Abgrund

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2019/10/08

Am 27. Oktober diesen Jahres stehen in Thüringen die Landtagswahlen an. Betrachtet man die aktuellen Umfragen, sind die Chancen für die Fortsetzung der Regierungskoalition aus Linkspartei, SPD und Grünen gering, wenn auch nicht aussichtslos. Ox Y. Moron geht der Frage nach, warum man überhaupt wählen sollte und wie die Arbeit der aktuellen Landesregierung aus kommunistischer […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2019/05/22

Erfurt: Deine Omi PMK-links? Thüringer VS sammelt eifrig Daten Bei einer Befragung einer Mitarbeiterin des Thüringer Verfassungsschutzes, die im Bereich Auswertung Rechtsextremismus bis 2008 tätig war, im Untersuchungsausschuss zu Rechtsextremismus und Behördenhandel am 7. Februar wurde offenbar, dass bis 2008 die Thüringer Polizei regelmäßig Daten an den VS weitergab. Betroffen sind alle, die an einer […]

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Einblicke in deutsche Verhältnisse – Eine Rezension

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2019/05/22

Über ‘68, die Rote Armee Fraktion als eine ihrer Folgen und Ulrike Meinhof als zentrale Akteurin wurde viel geschrieben, doch gute Lektüre dazu zu finden, ist nicht leicht. Dori empfiehlt Peter Brückners ‚Ulrike Meinhof und die deutschen Verhältnisse‘. Im Jahr 2018 blickte die deutsche Linke auf 50 Jahre ‘68 zurück. ‘68 steht dabei als Chiffre […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2017/05/08

Frühjahr 2017, Saalfeld: Anquatschversuch und Repression nach Protesten gegen Thügida Bei den Protesten gegen den Thügida-Aufmarsch am 9. Januar wird ein Antifaschist in Gewahrsam genommen und der Körperverletzung an einem Nazi beschuldigt. Seine Wohnung wird durchsucht, Handy und Rechner beschlagnahmt. Im Zuge der Ermittlungen gegen ihn drangsaliert das LKA immer wieder jugendliche Antifaschisten aus Saalfeld. […]

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Der Burgfrieden von Ballstädt

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2017/05/08

Drei Jahre nach dem Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt und nach mittlerweile 38 Verhandlungstagen am Erfurter Landgericht neigt sich das Verfahren gegen die 15 Neonazis seinem Ende entgegen. Weite Teile des Prozesses waren geprägt durch eine gewisse Routine aus Erinnerungsverweigerung, unzähligen Anträgen der Verteidigung, sowie einem (Schau)Kampf des Landgerichtes mit dem Thüringer Verfassungsschutz. Die […]

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