Tag-Archiv: Polizeigewalt

„Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit.“

Triggerwarnung: Dieser Text handelt auch von sexualisierter Gewalt. Am 28.09.2019 sollen zwei Polizisten (23 und 29 Jahre) im Dienst eine Frau bei der Durchsuchung ihrer Wohnung gemeinschaftlich vergewaltigt haben. Der Prozess wird seit Mai 2020 vor dem Landgericht Erfurt verhandelt. Einige private Personen beobachten den Prozess kritisch und schildern einen Teil ihrer Beobachtungen und Eindrücke […]

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Repressionsschnipsel

Erfurt: III. Weg Wahlplakate für die Tonne? Am 18.12.19 mussten sich zwei Personen wegen des Vorwurfs der Sachbeschädigung an einem Plakat des III. Wegs einem Strafprozess am Amtsgericht Erfurt stellen. Da ein Betroffener nicht anwesend war, wurde nur gegen eine Person verhandelt, die beharrlich schwieg. Der einzige Zeuge, ein Polizist, der am fraglichen Tag den […]

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Repressionsschnipsel

Erfurt: Polizeigewalt gegen 1.Mai-Aktionen & Denunziation durch MLPD Bei der „Alles muss man selber machen“-Demonstration und den Blockadeaktionen gegen den AfD-Aufmarsch kam es zu massiver Polizeigewalt gegen Demonstrierende und zur Kesselung der Demo. Auch mit Repressionsverfahren gegen Einzelne ist zu rechnen, aktuelle Infos dazu finden sich zu gegebener Zeit bei der Roten Hilfe Ortsgruppe Erfurt. […]

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Repressionsschnipsel

Februar 2018, Sonneberg/ Meiningen: Legale Polizeigewalt Die Staatsanwaltschaft Meiningen kommt zu dem Ergebnis, dass der Polizeieinsatz am 31. März 2017 in Sonneberg nicht rechtswidrig gewesen sei. An jenem Tag räumten Polizisten gewaltsam eine friedliche Blockade aus 15 Antifaschist*innen gegen eine Thügida-Demonstration. Dabei traten sie auf die Demonstrierenden ein und versprühten Pfefferspray, ohne diese vorher zur […]

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Darstellung und Interpretation der Hausbesetzung am 06.12.2013 in der Neugasse 17 in Jena

von Jens Störfried. In diesen Zeiten emanzipatorisch zu überleben ist schwer genug. Dies fällt noch mal schwerer, ist eine_r im Knast und wir daher alle Gefangene sind.1 Trotz allem Mensch zu sein ist eine schier unendliche Herausforderung, welche für ihre Bewältigung nur durch die Auseinandersetzung in den und gegen die herrschenden Verhältnisse geschehen kann. Das […]

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„Die sind einfach nicht dazu in der Lage, auf eine entspannte Situation entspannt zu reagieren“

Steffen Dittes von der Partei „Die Linke“ im Gespräch mit Karl Meyerbeer über Polizeiwillkür und den Zustand des Rechtsstaats. Karl: Bei aller grundsätzlichen Kritik am Rechtsstaat meine ich doch, dass er auch die Aufgabe hat, die Bürger_innen vor behördlicher Willkür zu schützen. Und wenn man z.B. mitkriegt, dass Polizisten sich vor einer Aussage vor Gericht […]

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„Man sollte der Polizei besser nicht in die Hände geraten, wenn man zu einer bestimmten Szene gehört“

Die Lirabelle sprach mit der Soli-Gruppe „Weimar im April“ über ihre Arbeit mit Betroffenen von Polizeigewalt. Im Juli diesen Jahres verbreitete sich die Nachricht von der Gründung der Solidaritäts-Gruppe „Weimar im April“ für die Betroffenen der Polizeigewalt in Weimar im April 2012. Was damals geschah, schildert der Artikel „Die Gewalt und ihre Grenzen“ in der […]

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News

20.7., Arnstadt: Bundeswehr-Soldaten greifen Heim der Asylbewerber an In der Nacht vom 20. auf den 21. Juli attackierten zwei Zeitsoldaten der Bundeswehr das Asylbewerberheim in der Ichtershäuser Straße in Arnstadt. Sie bewarfen das Haus mit Feuerwerkskörpern, grölten fremdenfeindliche Parolen und zeigten den Hitlergruß. Die Polizei nahm die 23- und 25-jährigen Täter kurzzeitig in Gewahrsam. 18.7., […]

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