1.5.17, Erfurt / Gera: AfD und III. Weg in Thüringen unterwegs
„Antisemitische und rassistische Parolen sind keine Kapitalismuskritik“ resümieren die Antifaschist*innen der Initiative „Das Hinterland aufwühlen“ in Gera, die mit 600 Leuten die Nazis vom III. Weg immer wieder auf ihrer Route blockieren können. In Erfurt reicht der Protest gegen AfD mit Lutz Bachmann im Schlepptau nicht soweit, ungestört demonstrieren etwa 1200 Anhänger*innen, darunter „ALARM“, der Alternative Arbeitnehmerverband Mittelthüringen.
Mai 2017, Erfurt: G20 entern – Globale Zustände verändern! Thüringer Mobi startet
Ein Thüringer Mobilisierungsnetzwerk gegen den G20 Gipfel organisiert neben verschiedenen Vorträgen in ganz Thüringen und einem Aktionstraining eine gemeinsame Anreise nach Hamburg. Das Thüringen-Barrio weicht kurzfristig in den Altonaer Volkspark, von wo aus der Gipfel mit Protest begleitet wird.
16.5.17, Suhl: Antifa erinnert an 5. Jahrestag der Ermordung Klaus-Peter Kühns
Am 16. Juni 2012 ermordeten Neonazis den arbeitslosen Klaus-Peter Kühn in seiner Wohnung. Sie demütigten und folterten den 59-Jährigen bis zur Bewusstlosigkeit. Er verstarb in seiner Wohnung. Das Gericht sah Habgier als entscheidendes Motiv für den Mord an dem Mittellosen. Dass diese Analyse meilenweit an den wirklichen Beweggründen der Neonazis vorbei ging, kritisierte die Antifa Suhl Zella-Mehlis, die auch am 5. Jahrestag des Mordes erinnerte.
24.5.17, Erfurt: Urteil gegen Ballstädt-Schläger
Gegen die Neonazischläger, welche im Frühjahr 2014 eine Kirmesfeier in Ballstädt bei Gotha brutal überfallen haben, ist nun nach zähen Verhandlungstagen ein Urteil gefällt worden. Neben vier Freisprüchen, u.a. für die Sonneberger Nazis Ricky Nixdorf und Johannes Baudler, wurden zehn Haftstrafen verhängt. Unter anderem für die Südthüringer Neonazis Marcus Russwurm, Stefan Fahrenbach, Kai Lückert, David Söllner und Ariane Scholl gab es Haftstraßen zwischen zwei und dreieinhalb Jahren. Die Verteidigung hat Revision gegen das Urteil angekündigt.
31.5.17, Erfurt: Protest gegen Abschiebung nach Afghanistan
Organisiert vom Sprachcafé Erfurt demonstrieren 200 Menschen gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Am gleichen Tag wird eine im Vorfeld kritisierte Sammelabschiebung nach Afghanistan abgesagt, weil sich in Kabul von einem Terroranschlag Betroffene Mitarbeiter*innen der deutschen Botschaft nicht um die Abschiebung kümmern können. Es sterben mindestens 60 Menschen. Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland.
Juni 2017, Arnstadt: Nazis sagen Kinderfest ab und machen Kundgebungstour
Das von THÜGIDA geplante Kinderfest mit Hüpfburg und Streichelzoo am Arnstädter Skaterpark wird nach einem Bescheid des Ordnungsamtes, das die Veranstaltung räumlich verlegen will, von den Nazis abgesagt. Dem kundgetanen Selbstmitleid in sozialen Netzwerken folgt wenige Tage später eine Kundgebungstour, die vor dem Arnstädter Rathaus Halt macht. Die Resonanz aus der Bevölkerung ist ähnlich der auf einen Online-Spendenaufruf für das Kinderfest: null Euro.
24.6.17, Erfurt: Solidarität statt Volksgemeinschaft
Das geplante Familienfest an der Volksgemeinschaft im Herrenberg findet nicht statt, Stadtteilakteur*innen veranstalten ein „Tag der Vielfalt“-Fest ohne die massiven Probleme mit Neonazis zu artikulieren. Aktivist*innen von Break Isolation verteilen das Flugblatt „Solidarität statt Volksgemeinschaft“, kommen ins Gespräch über rassistisch und nazistisch motivierte Angriffe in der Gemeinschaftsschule am Herrenberg in örtlicher Nähe zur Kammwegklause und Volksgemeinschaft. Reaktionen? Die Schule schweigt, Perspektiv e.V. entlässt den betroffenen und kämpfenden Schulsozialarbeiter. An Unterstützung für Betroffene fehlt es.
1.7.17, Erfurt: „Die Rechte“ mit mehr Fahnen als Nazis
Mit 44 Teilnehmenden blamiert sich „Die Rechte“ für den groß angekündigten Aufmarsch in Erfurt und muss eine Verkürzung der Demoroute durch die Innenstadt akzeptieren, als etwa 70 Antifaschist*innen sitzend am Domplatz blockieren. Aufgerufen haben das Jugendverbändebündnis „Auf die Plätze!“ und Antifagruppen. Im Vorfeld veröffentlichen „Recherchefüchse“ Erkenntnisse zu den Aktivitäten und Personen der rechtsextremen Partei.
21.7.17, Erfurt: Protest gegen Abschiebungen nach Serbien und Kosovo
Anlass der Spontandemonstration durch die Erfurter Innenstadt sind Abschiebungen von Menschen aus Lagern in Erfurt und Apolda, die zwischen 4 und 5 Uhr von der Polizei aus ihren Betten geholt und gegen ihren Willen zu einem Charterflug nach München für eine Sammelabschiebung gebracht werden. Die Redebeiträge benennen die Verantwortlichen, rassistische Kommentare werden zurückgewiesen.
26.7.17, Erfurt: Nazi-Angriff und Bullen-Besuch im AJZ
Es kommt erneut zu einem Angriff durch Stadtbekannte Nazis – wie im Mai 2016 – auf das städtisch geförderte AJZ und mindestens drei Besucher*innen mit Pfefferspray und Metallstangen. Eine angegriffene Person wird schwer am Kopf verletzt. Die Polizei riegelt daraufhin das Gelände mit 12 Einsatzwagen ab, nimmt Personalien der AJZler auf und durchsucht alle Vereinsräumlichkeiten, Ermittlungsverfahren werden eingeleitet – aber gegen wen? Die Polizei verharmlost den Angriff als Auseinandersetzung zwischen Alkoholisierten.
August 2017, Erfurt: Rroma Thüringen-Aktivist schiebt sich selbst ab
Shani Haliti kämpft seit 2013 für ein Bleiberecht für Rroma in Deutschland. Gemeinsam mit seinen Söhnen lebt er in Erfurt und kämpft gegen die strukturell rassistischen Zustände in der Ausländerbehörde. Ein Aufenthaltsrecht erhalten die drei nicht, auch Härtefallersuchen und Petitionen helfen nicht. Der schwer erkrankte geht „freiwillig“, um den Polizei-Schergen zuvorzukommen. Infos und Spendenkonto: breakdeportation.blogsport.de
12.8.17, Jena: Gedenken an Heather Heyer
Mit einer Transparent-Aktion gedenken Antifaschist*innen getöteten Aktivist*innen anlässlich des Mordes an Heather Heyer. Diese wird bei Ausschreitungen in Charlottesville von einem jungen Neonazi getötet, der mit einem PKW in die Menge der Protestierenden rast. Anlass der Auseinandersetzung ist eine Kundgebung von Ku-Klux-Klan und Alt-Right-Bewegung für den Erhalt einer Statue des Konföderierten-Generals Robert E. Lee.
23.8.17, Erfurt: Arbeitsrecht und Antirassismus
Der gekündigte Schulsozialarbeiter an der Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg in Erfurt, der rassistische und nazistische Angriffe an der Schule problematisierte, holt sich Unterstützung von der Bildungssektion der FAU Jena. Die Kündigungsschutzklagen führen zu einer Güteverhandlung vor dem Erfurter. Das Verfahren läuft.
25.8.17., Jena: Sponti gegen Verbot von linksunten
Am Abend bringen fast 100 Menschen ihren Unmut über das Verbot der Internetplattform und die Hausdurchsuchungen bei Aktivisten in einer Spontandemonstration auf die Straße und setzen das Verbot in den Zusammenhang mit der aktuellen Repressionswelle nach dem G20-Gipfel. Sie skandieren: „Wir. Sind alle. Linksunten.Indymedia“ sowie weitere Sprüche gegen Repression, Nation und Sexismus. Die Cops waren überrascht und hielten sich zurück bis sich die Demo selbst auflöste. Nach der Aktion verurteilt Wiebke Muhsal einen Angriff auf ihre Wahlkreismitarbeiterin.
August / September 2017, Erfurt: Gemeinsam gegen den Rechtsruck – Aktionswochen
Vor der Bundestagswahl finden allerlei Veranstaltungen gegen den Rechtsruck statt, der sich mit den Ergebnissen der Bundestagswahl abermals bestätigt. Am 20. September demonstrieren etwa 500 Menschen gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf dem Bahnhofsvorplatz, an welchem „nur“ 500 Menschen teilnehmen. Das Fronttransparent des Protestzuges trägt die Aufschrift „Es steht keine wirkliche Alternative zur Wahl“ und weist auf die bevorstehende Farce hin.
5./6.9.17, Jena: Autos von AfDlern beschädigt
In Jena-Nord und Winzerla werden in der Nacht zwei Autos von Denny Janokoswki (Direktkandidat) und eines Mitglieds des Stadtvorstands beschädigt – ermittelt wird wegen politisch motivierter Sachbeschädigung.
24.9.17, Thüringen: AfD nach Bundestagswahl zweitstärkste Kraft
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist aus antifaschistischer Sicht verheerend. 12,6 Prozent der deutschen Wähler*innen machten ihr Kreuz bei der protofaschistischen AfD. Damit ist die Partei im Bund drittstärkste Kraft. In Thüringen ist das Ergebnis noch verheerender: Hier kommt die AfD mit 22,7 Prozent der Zweitstimmen, was immerhin fast 300.000 Wählerinnen und Wählern entspricht, auf Platz zwei nach der CDU (28,8 Prozent) und vor der Linkspartei (16,9 Prozent).
30.9.17, Erfurt: Erste FIT*Bar im Veto
Die FIT*-Bar Gruppe kündigt an, monatlich samstags ab 21 Uhr im Veto einen Raum für alle Frauen*, Inter- und Trans*personen (FIT*) zu schaffen, in welchem weniger Unterdrückungsmechanismen wirken und sich vernetzt, ausgetauscht und empowert werden kann. Dabei wird bspw. Sexismus auch als ein Szene internes Problem begriffen. Das Konzept der Definitionsmacht schützt die Begegnungen. Infos: http://fitbar.blogsport.de