Bernd hinterfragt die Ereignisse des Herbst 1989/ Frühjahr 1990 und die Mär von der friedlichen Revolution.
Im vergangenen Jahr wurde die Bedeutung der Veränderungen von 1989 ff. in der DDR medial erneut breit diskutiert. Erstmals schien es, als würden Teile der politischen Klasse und der ihnen nahestehenden Organisationen selbstkritisch reflektieren, dass nach dem politischen Umschwung im Herbst 1989 in der DDR und dem ein Jahr später folgenden Anschluss an die BRD nicht alles so wunderbar gelaufen sei, wie bis dahin weitgehend verbreitet.
Allerdings blieb ein politischer Ansatz unverändert: Die Geschichte von der „Friedlichen Revolution“, der ersten siegreichen Revolution in der deutschen Geschichte, mit der sich die Bevölkerung der DDR von der SED-Diktatur befreit habe. Dieser Mythos muss in Frage gestellt werden.
Unbestritten ist die Notwendigkeit des Widerstands gegen die autoritäre Regierung der DDR und die Infrage-Stellung ihres politischen Systems. Es wäre zudem fatal, die erkämpften Freiheiten und Möglichkeiten zu negieren. Ja, die liberale Gesellschaft ist anstrebenswerter als jede autoritäre Form von Herrschaft. Doch bleibt auch sie eine Form von Herrschaft. Schließlich steht außer Frage, dass die Forderungen der AfD nach einer „Revolution 2.0.“ oder einer „Wende 2.0“ nicht mehr als billige Propaganda im bekannten Stil der radikalen Rechten darstellen.
Hier soll nicht der größtenteils friedliche Charakter der Umwälzungen des Jahres 1989 in Frage gestellt werden (obwohl es seitens der Polizei und des MfS z.B. in Dresden und Berlin gewalttätige Übergriffe gab). Wahrscheinlich ist dies sogar der größte Erfolg des Herbstes 1989: Der erfolgreiche Ruf seitens der vielen Demonstrant*innen
– „Keine Gewalt!“. Noch mehr die Fähigkeit von Bürger*innen, Teilen der Kirche und Teilen des Staatsapparats diesen Ruf umzusetzen.
Doch eine siegreiche Revolution? Die hätte doch wohl andere Ergebnisse zeitigen sollen.
Laut Wikipedia erheben „…Mythen einen Anspruch auf Geltung für die von ihnen behauptete Wahrheit. Sie beruhen auf nicht (mehr) verifizierbaren kollektiven Erinnerungen: auf einen Cocktail aus Erzählungen von Bekannten, Darstellungen im Film und in anderen Medien, Überlieferungen und/oder kollektiven Erlebnissen, an die man sich verklärend erinnert. In Form von kollektiven Irrtümern können Mythen sozialen Zusammenhalt erzeugen und Herrschaft sichern, aber auch Subkulturen und Untergrund-bewegungen legitimieren.“… https://de.wikipedia.org/wiki/Mythos
Zwei Gründe sind für den hier diskutierten Mythos ausschlaggebend: Erstens ist er im Interesse der gegenwärtigen Form von Herrschaft – kapitalistisch, demokratisch, liberal, parlamentarisch. Er dient dem Zweck, diese gegenwärtige Form als nicht hinterfragbar und als eine Variante des „Endes der Geschichte“ zu präsentieren. Jeglicher emanzipatorischer Bewegung, die eine Weiterentwicklung der Gesellschaft, weg von Herrschaft, hin zu mehr Freiheit (ökonomisch, sozial, ökologisch usw.) anstrebt, soll die Warnung vor einer neuen Diktatur entgegen gehalten werden. Zweitens ist der Mythos auch im Interesse der vielen damals in der DDR aktiven Menschen. Die somit das vielleicht wichtigste politische Ereignis in ihrem Leben sichern wollen. Was durchaus verständlich ist.
Dieser Mythos ist ohne Zweifel gegenwärtig hegemonial in den politischen Diskussionen. Und es geht darum, diese Hegemonie zu behaupten.
Doch erinnern wir uns: was waren die Forderungen und Ziele der Bewegung von 1989 und ihrer oppositionellen Vorläufer?
Die umfassende Demokratisierung der Gesellschaft; ein demokratischer Sozialismus (so zumindest anfänglich von der Mehrheit der neuen Gruppen und Organisationen gefordert); Herstellung von Presse-, Versammlungs- und Organisationsfreiheit; Offene Grenzen; Wahrung der Menschenrechte; eine neue Friedenspolitik; Solidarität mit der Zweidrittel-Welt (so die damalige Bezeichnung); Abschaffung aller Militärpakte und aller Geheimdienste. Und später dann: Eine neue gemeinsame
Verfassung.
Was ist geblieben? Was wurde real umgesetzt? Ein kleiner Teil. Vieles blieb unerfüllt. Das geleistete bleibt instabil. Mögen heute einige dieser Forderungen utopisch klingen, macht es sie jedoch nicht falsch. Die Entwicklungen in vielen Teilen der Welt beweisen die Aktualität der meisten dieser Forderungen. Der Blick nach Osteuropa zeigt: Autoritäre Regierungen, wohin man schaut, Vulgär-Kapitalismus, rechter Populismus, Korruption, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie – alles, wonach sich hierzulande auch die AfD sehnt.
Sehen so siegreiche Revolutionen aus?
Hannah Arendt schreibt in ihrem Buch „Über die Revolution“: „Nur wo dieses Pathos des Neubeginns vorherrscht und mit Freiheitsvorstellungen verknüpft ist, haben wir das Recht, von Revolution zu sprechen. Woraus folgt, daß Revolutionen prinzipiell etwas anderes sind als erfolgreiche Aufstände, daß man nicht jeden Staatsstreich zu einer Revolution auffrisieren darf und daß nicht einmal jeder Bürgerkrieg bereist eine Revolution genannt zu werden verdient.“ (H.Arendt: „Über die Revolution“, Piper Verlag, Juli 2011, S.41)
Meist stellt sich aber erst im Nachhinein heraus, was wirklich eine Revolution war und ob sie gesiegt hat. Denn der Sturz eines Regimes mag der erste und vielleicht wichtigste Schritt sein, er ist aber bei Weitem nicht der letzte. Die Umgestaltung der Gesellschaft erfolgt erst nach dem Umsturz. Dies stellt sich dann als mindestens ebenso schwierig heraus. Schließlich sind daran viele Aufstände und Revolutionsansätze gescheitert.
So waren zum Beispiel die Umstürze in Osteuropa keine Revolutionen, sondern der Sturz antiwestlicher, autoritärer Regierungen und ihre Auswechslung durch pro-westliche Eliten, die oft ebenso autoritär waren oder sind (Beispiel Polen, Ungarn und später Serbien, Georgien, Ukraine). Am Ende besteht das große Interesse des „demokratischen Westens“ darin, diese Staaten in das globale Netz des Kapitalismus einzubinden. Aufstand, Rebellion, Widerstand – das alles sind noch keine Revolutionen. Zudem brauchen Revolutionen ihre Zeit. Nicht allein als Frage des richtigen Zeitpunkts, sondern auch in Betracht, der sie umgebenden Herrschaftsverhältnisse, welche eine erfolgreiche Umsetzung der Revolutionsziele vereinfachen oder erschweren können.
Friedrich Schorlemmer schrieb zum Ende des Aufbruchs der DDR-Bevölkerung: „Die kurze Phase der Selbstbestimmung war wie eine Insel der Seligen; die Revolution noch nicht entschieden, die Angst ließ differenzierte Reden zu. Als die Angst weg war, wurde es grob.
Der Aufruf „Für unser Land“ und der 10-Punkte-Plan markierten exakt die Scheitellinie. Die Phase der Selbstbestimmung legte auch viel frei von einem intellektuellen, demokratischen Potenzial im ganzen Volk der DDR. Das Volk sprach öffentlich auf hohem politischem Niveau. Dann bekam der Pöbel das Sagen.“ F.Schorlemmer, Zeitschrift CONSTRUKTIV, 1. Jahrgang, Nr. 4, Juli 1990, S.17)
Der Pöbel heißt heute Pegida.
Bernd Gehrke (Mitbegründer der Initiative für eine Vereinigte Linke und Mitverfasser der Böhlener Plattform) resümiert über den Verzicht eines großen Teils der Bevölkerung auf eine eigenständige DDR: „So verständlich und nachvollziehbar diese Entwicklung ist, war sie dennoch ein zutiefst konservativer Vorgang, weil sie auf den Abbruch des eigenen demokratischen Aufbruchs und auf die blinde Unterwerfung unter neue Herren setzte. Innerhalb der damaligen DDR-Gesellschaft bedeutete sie den Sieg das passiven über das aktive Element der Gesellschaft, der zur Hegemonie der konservativen und reaktionären Kräfte in ganz Deutschland führte und sich in Gestalt von Demokratie- und Sozialabbau in der Bundesrepublik niedergeschlagen hat.“ (Bernd Gehrke „1989 und keine Alternative?“ in B.Gehrke, W.Rüddenklau (Hrsg.), „…das war doch nicht unsere Alternative“, Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster 1999, S. 422)
Ähnlich wie Gehrke stellen Sebastian Friedrich und Nelli Tügel in derZeitschrift analyse & kritik fest: „Dieser Aufbruch war real, hatte aber, das wissen wir heute (damals war das alles andere als ausgemacht), kaum eine Chance, den sich im Herbst 1989 überschlagen den Ereignissen seinen Stempel aufzudrücken: Aus dem Aufbruch wurde ab 1990 eine Kette von Abwehrkämpfen.“ S.Friedrich, N.Tügel: „Gekämpft, verloren, vergessen“, analyse & kritik, Nr. 652, 17.09.2019, S.13)
Der Herbst 1989 war ein revolutionärer Aufbruch und er beseitigte ein überholtes Regime. Spätestens mit dem Anschluss der DDR an die BRD gelangte der Prozess der Emanzipation an sein
Ende. Der Aufbruch blieb stecken und harrt in weiten Teilen bis heute seiner Verwirklichung.
Wenn also eine Revolution Zukunft entwirft und Veränderung schafft, die nichts Altes, Vergangenes wiederherstellen will, dann waren die Ereignisse von 1989 ff. keine Revolution, sondern am Ende eine Rückkehr zu alten, kapitalistischen Verhältnissen in modern-neoliberaler Form.
Revolution ist kein kurzes, explosives Ereignis, welches alles umwirft und anschließend alles mit einem Schlag anders, „besser“, wird. Es ist ein Dauerprozess, bestehend aus vielen einzel- nen Ereignissen, mit einer Anlaufzeit, die von den herrschenden „Eliten“ nicht wahrgenommen wird. Bis zum Durchbruch sind langer Atem, Dissidenz und kreative Gestaltungsprozesse nötig. Das galt für die DDR, genauso wie es in der Gegenwart gilt.
Eine zukünftige Revolution, die diesen Namen verdient, muss nicht nur Zukunft entwerfen, sondern auch Veränderungen schaffen, die nicht weniger als die Abschaffung des Kapitalismus und die Errichtung einer freien, emanzipierten und ökologischen Gesellschaft zum Ziel hat. Der Weg wird lang und prozesshaft sein. Am Horizont zeigen sich mit den weltweiten Aufständen einer neuen Generation die ersten Schimmer der Veränderung.