Von Dennis. Der Autor tummelte sich bisher in verschiedenen Antifa-Zusammenhängen Erfurts. Nachfolgend seine Erwiderung auf den Beitrag „Zwischen Aufbruch und Lethargie – Antifaschismus in Erfurt“ aus der letzten Lirabelle.
Das AKE (Antifaschistische Koordination Erfurt) spricht Tacheles.[1] Es leistet einen historischen Abriss antifaschistischen Handelns (oder, wie bemängelt, NICHT-Handelns) in Erfurt von 2007 bis gestern. Dabei, so scheint es, wird kein Blatt vor den Mund genommen. Es wird geschildert, wie an die recht erfolgreichen Anti-Nazi-Proteste 2007 nicht angeknüpft werden konnte und einiges an Aktionen im Sande verlief und die aktive Antifaszene in Erfurt ermüdete. Sogar zu dem desaströsen Verlauf der Gegenaktivitäten zum NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2010 wird kritisch Stellung bezogen. Alles in allem ist es aber eine politische Nabelschau der letzten 6 Jahre in Erfurt, auf deren Perspektive ich später noch zurückkomme.
Die vermeintliche Aufarbeitung
Allerdings fängt bei mir spätestens beim 1.Mai 2010 der Hamster an zu humpeln und Fragen tun sich nach und nach auf:
Wieso braucht das AKE für eine kritische Aufarbeitung des besagten Tages 3½ Jahre, während noch im vom AKE mitgetragenen „Kein Meter – Bündnis“ Aufruf zum 1. Mai 2013 in Erfurt moniert wurde, dass am 1. Mai 2010 hunderte die Nazis durch Blockaden aufhielten? Warum wird auf einmal so getan, als habe es schon damals offensive Kritik an BgR Weimar und Aktionsnetzwerk Jena und deren Blockadekonzepten gegeben, wo sich doch an jenem Tag und im Vorfeld diesen „Konzepten“ an den Hals geworfen und ausgeliefert wurde? Um mal klarzustellen: die „nicht-legitimierte (Entscheidungs-)Struktur“, die am 1. Mai 2010 Blockaden kurz vorher absagte ohne allen Beteiligten Bescheid zu geben und von der nebulös geraunt wird, waren die damaligen führenden Köpfe von BgR Weimar und Aktionsnetzwerk Jena sowie Bodo Ramelow. Sie haben ordentlich vorexerziert, wie Blockadevieh richtig (basis-)demokratisch dirigiert wird. Alle Kritik von Gruppen wie AG17 an diesen Strukturen im Vorfeld wurde mehr oder weniger ignoriert und hinten an gestellt. Zu groß war die Versuchung, den gleichen „Erfolg“ wie Februar 2010 in Dresden einzufahren, wo unter Aufgabe der Kritik am Opfermythos Dresdens eine Massenmobilisierung gegen den Naziaufmarsch rund um den 13. Februar gelang. Zu verlockend war es, mit low level Ansprüchen an politischen Aussagen, formelhaft simpel gehaltenen Aufrufen und einer straffen Organisierung der zivilgesellschaftlichen Bürgerbündnisse endlich mal eine Massenmobilisierung hinzubekommen. Den paar Rest-Antifas musste da ja keine weitere Bedeutung beigemessen werden. Deren Kritik und Erfahrungen aus anderen Mobilisierungen (z.B. „Fest der Völker“ 2009 in Pößneck oder eben zum 13. Februar nach Dresden) wurde einfach nicht beachtet. Im Nachhinein stellen sich die Politstrategen im AKE auf einmal selbstkritisch dar und vermeiden es dennoch, den Dienstherren von Einigen mit Kritik zu nahe zu treten. Irgendwie bleibt die vermeintliche Aufarbeitung im Ansatz stecken und wird wieder zur Rechtfertigung. Trotzdem kann festgehalten werden, dass diese permanente zur Schau gestellte Siegesgewissheit, die immer wieder im Stile der Interventionistischen Linken vorgetragen wurde, fallengelassen wurde und nicht mehr einer kritischen Aufarbeitung im Wege steht.
Politische Auseinandersetzung und/oder Entsolidarisierung?
So richtig gehen dem AKE aber die Gäule durch, wenn es um die jüngste Vergangenheit geht und genau hier setzt sich die Perspektive der Nabelschau auf die Geschehnisse endgültig durch und endet in Selbstbeweihräucherung.
So mag noch über die Chance, mit dem Auffliegen des NSU den Verfassungsschutz abzusägen und auf den Alltagsrassismus hinzuweisen gestritten werden, (ob es nun nützlich ist das einsetzende Medienspektakel zu nutzen oder von diesem benutzt zu werden?). Ich frage mich nur, wie ein geforderter antifaschistischer Selbstschutz mit Blick auf die NSU aussehen soll oder ist da einfach nur mal was daher gesagt?
Über historische Exkurse zur AABO (Antifaschistische Aktion Bundesweite Organisation) oder BAT (Bundesweites Antifa Treffen) mag ich nicht rumstreiten und einige Aktionen wie gegen die NPD-Bustour 2012 bewerten andere Beteiligte nicht so positiv.
Sich aber hinzustellen und von Entsolidarisierung zu sprechen, weil das AKE manche Leute ausgerechnet dann nicht neben sich wähnte, wo gerade sie das Weiß im Auge des Feindes sahen und es mal handgreiflich zur Sache ging (so geschehen gegenüber der NPD beim Flüchtlingsprotest vor dem Thüringer Landtag im Herbst 2012), da wird’s dann doch doof. Sorry, aber wenn ihr die Praxen der anderen nicht bemerkt, aber euch anmaßt, sie zu bewerten, ist das einfach nur mal wieder peinlich! Die diagnostizierte „arrogante männlich-weiße Selbstbezogenheit“ von Südthüringer Antifas steht irgendwie konträr zu dem, was diese Leute zusammen mit Geflüchteten z.B. in und vor den Lagern in Gehlberg und Zella-Mehlis veranstaltet haben! Selbstbezogenheit? Genau jener Protestmarsch der Würzburger Flüchtlinge, bei dem es zu Provokationen seitens der NPD vor dem Thüringer Landtag kam, wurde von den Südthüringer Antifas über Tage durch Südthüringen begleitet und supportet. Nachtigall ick hör dir tapsen …
In Zeiten der „biodeutschen“ Whiteness-Keule
Aber da nun schon mal die gerade schwer angesagte Whiteness-Keule (Kritik von „Biodeutschen“ an „Biodeutschen“ finde ich immer sehr prickelnd) ausgepackt wurde, ging es gleich mit der Kritik zur Mobilisierung gegen den Naziauflauf am 1. Mai 2013 in Erfurt noch mal richtig zur Sache: Kritik an der Ausrichtung und der Form des reinen Anti-Nazikonzepts und eine Distanzierung davon wird moralisch als eine Entsolidarisierung z.B. mit Flüchtlingen umgedeutet. Dazu wird noch schnell ein Zitat verstümmelt wiedergegeben („[d]as derzeit vorhandene Potenzial politisch aktiver Nazis, [habe] gesellschaftlich wenig bis keine eigene Relevanz“, s.u.) und schon kann ordentlich den Leuten, deren Kritik eh indiskutabel sei, die Ignoranz gegenüber 180 Nazitoten seit ultimo und sonst was angedichtet werden. Die letzen Gerechten, die den Unterdrückten dieser Welt beistehen, sind dann natürlich das AKE!
Aber mal eins nach dem anderen:
Von der Antifa Arnstadt/Ilmenau ist auf der antikapitalistischen Vorabenddemo zum 1. Mai 2013 eine harte Kritik vorgetragen worden, die mittlerweile in kleinem Kreis offensiv diskutiert wird. Im Redebeitrag gab es eine Entsolidarisierung gegenüber der Art und Weise und vorgetragenen Intention der Anti-Nazi Aktivitäten am 1. Mai 2013. Die Notwendigkeit, überhaupt gegen Nazis und Faschismus vorzugehen, wurde nicht negiert, aber den Leuten angedichtet. Dies fällt um so leichter, indem die eigene Position und das eigene Handeln der bürgerlichen Bündnisse immer als moralisch richtig vorausgesetzt wird, sobald es „gegen Nazis“ geht. Dass Positionen der Nazis bis in die breiten Anti-Nazibündnisse hinein vertreten werden (Antisemitische/antiamerikanistische Ressentiments, Arbeitsethos usw.) wird ausgeblendet. Es wird zwar in den Bündnissen immer wieder was von „Nazis und deren Ideologien reichen bis in die Mitte der Gesellschaft“ erzählt, dies jedoch nie näher erklärt. Maximal reicht es noch für die Erwähnung von Statistiken des Thüringen-Monitors. Thematisch wird sich dann doch lieber an dem Tragen von Thor Steinar-Jacken u.ä. abgearbeitet. Wenn jedoch Kritiken (und daraus resultiert eben auch politisches Handeln) diese beschränkten politischen Aussagen und die normativ vorausgesetzte „moralische Überlegenheit“ des Anti-Nazi Protestes in Frage stellen, reagiert das Gutmenschentum auf einmal allergisch und kann/will nicht mehr differenzieren und schon gar nicht reflektieren. „Wir sind doch alle gegen Nazis oder?“ – Ja aber mehr nicht und einigen ist dieser identitäre Minimalkonsens mittlerweile suspekt.
Nächstes Beispiel:
Das oben bereits angesprochene Zitat
„[d]as derzeit vorhandene Potenzial politisch aktiver Nazis, [habe] gesellschaftlich wenig bis keine eigene Relevanz“
lautet vollständig:
„Wir, AG17, haben am 1.Mai 2013 nicht unseren Platz im „keinen Meter“-Bündnis gesehen. An dem vorgelegten Aufruf, so wurde uns signalisiert, könnten im Vorfeld nur noch Formulierungen und einzelne Sätze geändert und eingefügt werden – wir fanden ihn in weiten Teilen inhaltlich und faktisch falsch. Für uns ist es ein inhaltliches Roll back, sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner, gegen Nazis zu sein, zu begnügen. Nazis einfach nur abzulehnen ohne ihre gesellschaftliche Relevanz zu erklären, ist für uns mehr als dürftig. Das derzeit vorhandene Potenzial politisch aktiver Nazis hat gesellschaftlich wenig bis keine eigene Relevanz, zumal sie auch kulturell stark ausgegrenzt sind. Dass die politische und gesellschaftliche Relevanz der Nazis außerhalb ihrer Szene und Strukturen zu suchen ist, wollte das „keinen Meter“-Bündnis anscheinend nicht thematisieren.“
Um dieses Zitat mal näher zu erklären: Michael Fischer, ein nicht besonders heller aber umtriebiger Nazi aus dem Weimarer Land veranstaltet seit einigen Jahren mit ca. 30 – 70 Nazis aus immer dem gleichen Spektrum von Nazifreundeskreisen aus den immer gleichen Städten, vorzugsweise Weimar + Umland, Erfurt, Nordhausen und Weißenfels, Miniaufmärsche und Kundgebungen. Diese Nazis sind dumm, gewalttätig und gefährlich, ohne Zweifel. Ist dieser Haufen Sch… aber nun auch gesellschaftlich relevant, weil sie gerade das Versammlungsrecht bis zum Erbrechen für sich strapazieren? Müssten wir also alles stehen und liegen lassen, um diesem Wanderzirkus hinterher zu reisen? Auch wenn sie in Erfurt am 1. Mai 2013 über 300 Leute versammeln konnten, stehen sie mit ihren Szenemief ziemlich isoliert da. Ist dieses sich mit Transpa danebenstellen dann nicht auch nur die bei anderen monierte „kommentierende selbstbezogene Symbolpolitik“ oder werden dadurch tatsächlich Übergriffe durch dieses Spektrum verhindert? Sind die Cops weg, ist meist der Gegenprotest auch weg oder hab ich da was falsch gesehen?
Ähnliches trifft auf die NPD zu: Die feste Stammwählerschaft im strammen Naziumfeld ist ihnen sicher und sie brachten es in Thüringen zur Bundestagswahl auf über 3 Prozentpunkte. Ein Einzug in den Thüringer Landtag hätte unangenehme Folgen, in den Bundestag ist er nicht absehbar. Steht uns nun jedoch ein Ministerpräsident namens Patrick Wieschke ins Haus oder ein Bundeskanzler Holger Apfel? Gibt es sonst keine politischen Kräfte, die autoritäre, antisemitische ( …und jetzt die ganze Aufzählung von -ismen hier selber reindenken) und rechtspopulistische Lösungsansätze bieten und umsetzen wollen? Ist z.B. die Asylgesetzgebung 1993 etwa von NPD und Freien Kameradschaften gekippt worden? Was hat es mit „biodeutsch“ zu tun, wenn sich nicht nur auf verkrachte Existenzen wie Wieschke und co. fokussiert wird, wo selbst die gegenwärtigen Flüchtlingsproteste sich großteils daran entzünden, wie Demokraten und demokratische Institutionen mit Geflüchteten umspringen? Wieso wird hier vom „Ablegen des Antifabuttons“ und ähnliches geschwallt (mal abgesehen davon, dass Nazis meines Wissens noch nicht bei Leuten vom AKE vor der Tür standen, bei den „arroganten Biodeutschen“ schon!), nur weil einige Leute nicht mehr willens sind, das ewige Anti-Nazi Mantra herunterzuleiern und sich an marginalisierten Nazistrukturen totzulaufen? Was wäre aus der NSU ohne den Rassismus und die Vorurteile der Demokraten, die den geistig-moralischen Zustand der BRD nun mal prägen, geworden? Und nebenbei, ist das AKE wirklich so migrantisch geprägt (die innerdeutsche Arbeitsmigration von diversen Universitätsstädten nach Thüringen mal außen vor gelassen), um hier mit der Whiteness-Keule zu kommen?
Strategien versus Positionen
Was ebenfalls in Erfurt für Lethargie sorgte, war eine katastrophale Bündnispolitik, die sich an Hand von strategischen Gesichtspunkten anstatt an inhaltlichen Fokussierungen ausrichtete. Dies wird u.a. daran sichtbar, wie mit Aufrufen verfahren wird. Einerseits werden diese nur als Makulatur und/oder notwendiges Übel gesehen, andererseits werden sie so schwammig, formelhaft und mit wenigen flachen politischen Aussagen gespickt, dass zwar nachher Hinz und Kunz problemlos unterschreiben können, es aber keine Auseinandersetzungen an Hand von politischen Positionierungen gibt. Der bessere Weg wäre meiner Meinung nach, Aufrufe mit deutlicheren politischen Aussagen und Positionierungen zu erarbeiten, die dann auch diskutiert werden, an denen sich gerieben werden kann. Ob dann andere drunter stehen oder nicht ist sekundär, wer einer völlig anderen Meinung ist, kann dies kund tun. Der kleinste gemeinsame Nenner ist manchmal deckungsgleich mit der geringsten politischen Aussage. Solche politischen Diskussionen an Hand von Aufrufen wurden in der Regel abgewürgt, manchmal fertige Aufrufe einfach vorgelegt. Politische Diskussionen über Bündnispolitik seitens Antifagruppen wurden ignoriert und weiter strategisch sich den vielversprechendsten politischen Konstellationen angebiedert, egal welchen Mumpitz z.B. von „Verfassungsschutz von unten“ usw. jene daherredeten.
Und doch nur „weiter so“!
Unterm Strich bleibt das Angebot des AKE, sich über bisherige Antifadebatten zu unterhalten anstatt eine neue zu führen. Die praktischen Ansätze, die in dem Text geboten werden, sind alle nicht neu und eigentlich geht es nur darum, so weiterzumachen wie bisher, nur effizienter. Es wird vorgeschlagen, sich weiter an Nazis und deren Strukturen abzuarbeiten (ohne sich dabei totzulaufen). Natürlich wird auch betont, dass Versatzstücke des Faschismus in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen sind, diese „Mitte“ jedoch weiterhin nicht ins Visier genommen.
Die Misere ist, dass in diesem „Aufbruch“ wieder nur ewig das Murmeltier grüßt. Es geht mir nicht darum überhaupt keine Praxis mehr anzugehen, sondern auch mal zu schauen, worin nun das Hamsterrad der Anti-Nazikonzepte besteht, ob das gesellschaftskritische im Antifaschismus noch existiert und welche Dimension es je hatte, wo Antifaschismus schon längst retorsionsfähig und beliebig geworden ist.
Ist die diagnostizierte Lethargie dadurch zu bekämpfen, die eigene Ratlosigkeit gegenüber den Verhältnissen mit Praxiswut zu kaschieren? Kann Antifa auch gesellschaftskritisch weiter gefasst werden als Nazis hinterherzujagen? Drohen uns autoritäre Lösungsansätze oder Diktaturen wirklich nur mit Hitlerbärtchen und Scheitel? Klar ist es dann nicht mehr so griffig und fokussierbar, wenn es thematisch nicht mehr hauptsächlich bei den „extremen Rechten“ bleibt. Es ergeben sich auch nicht so viele sozialarbeiterisch geprägte Praxisvorschläge, wenn es auf einmal um die Sachzwänge kapitalistischer Vergesellschaftung UND Faschismus sowie mit ihm kompatible Ideologien, gesellschaftliche Überschneidungen/Entwürfe usw. geht. Das heißt noch lange nicht, sich aus dem politischen Tagesgeschäft und der Feuerwehrpolitik vollends zu verabschieden. Aber um eine Anti-Nazi-Praxis, wie im AKE-Text vorgeschlagen, umzusetzen, bedarf es keiner gesellschaftskritischen oder gar linksradikalen Antifa, sondern einer Handvoll ambitionierter Praktikant_innen, die das dann mal richtig professionell in die Hand nehmen und das Fußvolk dirigieren, oder etwa nicht?
Strebte die AABO noch einen revolutionären Antifaschismus an, und hatte somit noch eine revolutionäre Perspektive im Blick (freilich mit altmarxistischen Versatzstücken, Dimitroffscher Faschismus-These und pipapo), scheint die dem AKE nicht mehr wichtig zu sein. Die Praxisvorschläge sind schlichtweg Gewerkschafts- und Linksparteikompatibel. Antifa erscheint hier als demokratische Vorfeldorganisierung der linksliberalen Institutionen. Sie wendet sich zwar scheinbar konsequent gegen Faschisten, klammert aber eine generelle Infragestellung kapitalistischer und demokratischer Verhältnisse aus, die den Faschismus erst als Option hervorbringen. Dies ist entweder als geistiger Reformismus zu werten, oder, wenn die eigene revolutionäre Intention zum Wohle der breiten Bündnisse verschwiegen wird, als politisches Kalkül, Entichlichung, Opportunismus zu werten. Aber genau hier muss eine radikale Linke unbequem werden und die Klappe aufmachen.
Thüringer Antifagruppen diskutieren bereits untereinander eine Antifastandortbestimmung, um sich überhaupt erst mal klar darüber zu werden, wie sie weiter politisch handeln können und wollen. Dabei kommen selbst bei den wenigen noch existierenden Gruppen sehr verschiedene Ansätze und Positionen zutage. Ob diese Diskussion, wenn sie denn wieder an die zivilgesellschaftlich geprägten Gruppen und Institutionen herangetragen werden, wieder als lästig und völlig falsch, unverständlich und was weiß ich abgetan wird, gilt abzuwarten.
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[1] Vgl. AKE: Zwischen Aufbruch und Lethargie – Antifaschismus in Erfurt. In: Lirabelle #2, September 2013, S. 39-45.