von Martin
Die drei größten linken Politikansätze des 20. Jahrhunderts können als gescheitert angesehen werden: Sozialdemokratische Reformen im kapitalistischen Staat sind blockiert, der Staatssozialismus ohne wenn und aber vor die Wand gefahren und die anti-etatistische Bewegungslinke in dauerhafter Krise. Aktuelle linke Politik reagiert auf dieses Scheitern, indem identitätsstabilisierend an einem Ansatz festgehalten und entweder nur über Reformen, nur über leninistische Avantgardepolitik oder sich nur über radikale Politik außerhalb der großen Organisationen und Institutionen betätigt wird. Was zumeist mit den Begrenzungen, Borniertheiten und Gefahren der jeweils anderen zwei Politikansätze begründet wird. Das je eigene historische Scheitern, die je eigenen Begrenzungen, Borniertheiten und Gefahren, werden zu selten ernsthaft und so, das es weh tut, aufgearbeitet und daraus Konsequenzen gezogen.1 Alle straucheln lieber weiter vor sich hin. Peter Weiss hatte ein richtiges Gespür davon, wenn er schrieb: »Es war unmöglich, eine absolut richtige, zutreffende Ansicht zu haben, man kam der Wahrheit am nächsten, wenn man den bestehenden Zwiespalt in die Analyse des Sachverhalts einbezog.«2 Aus diesem Grund schlage ich vor, die geschichtlich erzwungene Atempause zu nutzen, um mit Offenheit, Mut und einem scharfen Auge die linken Diskurse des 20. Jahrhunderts zu betrachten, nach schwachen und starken Momenten zu teilen, und an einem erneuerten Ansatz für das 21. Jahrhundert zu arbeiten. Doch von Anfang an: Woran sind eigentlich die drei genannten Strömungen intern gescheitert, und welche Momente gilt es an ihnen konstruktiv zu kritisieren?
Sozialdemokratische Politik versuchte über Reformen im Staat das Leben der Menschen zu verbessern, die Zivilgesellschaft zu stärken und darüber hinaus das mittelfristige Ziel des demokratischen Sozialismus wahrscheinlicher zu machen (man könnte sagen, dass demnach heute die Linkspartei die stärkste sozialdemokratische Kraft in Deutschland ist). Eine solche Politik gelangt immer wieder an objektive Grenzen, da sie sich innerhalb der spezifischen Form des kapitalistischen Staates bewegen muss. Dennoch kann reformerische Politik die »Bedingungen der Möglichkeiten« eines radikalen Bruchs mit der bürgerlichen Gesellschaft verbessern, dadurch dass bestimmten Themen (wie z. B. Kritik an Hartz 4 oder internationalen Kriegen) eine kontinuierlich hörbare Stimme gegeben; Geld, Räume, Jobs, usw. für Linke erschlossen, über Gewerkschaften und parteinahe Stiftungen, die außerparlamentarische Arbeit unterstützt, kritische Wissenschaft gefördert, und nicht subkulturell geprägt oder linkssozialisierte Menschen erreicht werden können. Das ist nicht wenig, bleibt aber auf sich allein gestellt opportunistisch.
Marxistisch-Leninistische Politik versuchte in der Folge des revolutionären Bruchs der russischen Revolution im Jahr 1917 staatssozialistische Systeme zu errichten. Diese Politik hat spätestens mit Stalin und den Gulags das demokratische und an den Bedürfnissen der Menschen orientiere Fernziel verraten. Was leninistische Politik jedoch geleistet hat, war zum einen eine real existierende Alternative zum Kapitalismus zu schaffen und diesen damit unter Handlungsdruck zu setzen, und zum anderen kann am Denken und Handeln Lenins – nicht inhaltlich aber doch formell – gelernt werden, dass strategisches Denken, wirklicher Einsatzwille, Verantwortung für die eigenen Taten und eine ungeheure Kraft zum Aufbau einer nicht-kapitalistischen Produktions-, Lebens- und Organisationsweise notwendig sind.3 Das ist nicht wenig, wird aber auf sich allein gestellt autoritär und illiberal.
Linksradikale Politik gab es in ganz verschiedenen – z. B. anarchistischen, rätekommunistischen, situationistischen oder auch operaistischen – Varianten. Gemeinsam war ihnen jeweils, dass sie den Staat und starre Organisationen als problematisch markiert haben und eigene radikaldemokratische Strukturen und spontaneistisches Engagement diesen entgegen zu setzten versuchten. Diese Ansätze können als gescheitert betrachtet werden, da es ihnen nicht gelungen ist, ihre eigene Zerrüttung zu überwinden, auf Dauer breite Basisinstitutionen aufzubauen, die drängenden gesellschaftlichen Probleme anzupacken, die Bevölkerung mitzunehmen und die Machtfrage real zu stellen (Ausnahmen wie die »Pariser Kommune« oder »Spanien 1936« finden sich nur in noch nicht voll industrialisierten Gesellschaften und dort auch nur als Momentaufnahmen). Lernen kann man von diesen Bewegungen, dass linke Politik immer auch autoritäts- und herrschaftskritisch agieren, auf die Selbstbefreiung der Unterdrückten setzten, sich in der Zivilgesellschaft als erste Bastion verankern und utopisches Bewusstsein stärken muss. Das ist nicht wenig, bleibt aber in hochkomplexen antagonistischen Gesellschaften auf sich allein gestellt zu marginal.4
Im Weiteren möchte ich mich damit auseinandersetzen, was daraus für das Projekt einer umfassenden gesellschaftlichen Transformationen – auf der Höhe des 21. Jahrhunderts – geschlossen werden kann. Unter der Prämisse, dass jede blinde Fortführung sozialdemokratischer, marxistisch-leninistischer oder linksradikaler Ansätze den Koordinaten der Desorientierung verhaftet bleibt. In der Linie linksradikaler Politik5 kann z. B. festgestellt werden, dass diese zwar am stärksten nach Brüchen in der monolithisch zusammengezogenen Ordnung sucht, doch in den meisten Fällen vor wirklich handlungsbefähigender Radikalität zurück schreckt. Was vor allem daran liegt, dass das Anliegen, jedes gesellschaftliche Verhältnis, unter welchem Menschen leiden, an der Wurzel packen zu wollen, nicht auf das eigene Definitionsmerkmal – eben das revolutionäre Begehren – angewendet wird. Die revolutionäre Ambition wird lieber distinguierend als Label vor sich her getragen, als sie grundsätzlich nach ihren gesellschaftlichen Bedingungen und internen Wahrscheinlichkeiten zu befragen, wodurch die Zukunft von den gegenwärtigen Praxen der Sehnsucht nach Zukunft noch einmal getrennt und zur »Immergleichheit« verdammt bleibt. Eine politische Position, die es ernst meint für eine andere, bessere Welt zu kämpfen, müsste hingegen paradoxerweise jedes Argument, welches diesem radikalen Anspruch widerspricht, wahrnehmen, durchdenken und daraus Konsequenzen für die eigene Weltanschauung ziehen. In den Worten von Georg Lukács: »Der Utopismus der Revolutionäre ist ein Versuch, sich am eigenen Zopf aus dem Graben zu ziehen, sich mit einem Sprung in eine völlig neue Welt zu versetzen, statt das dialektische Entstehen des Neuen aus dem Alten mit Hilfe der Dialektik zu begreifen.«6 Die Kunst radikaler Realpolitik ist demnach, vor den Knappen der realitätsgetreuen Desillusion zu desertieren, ohne in der Enge der Wunderwelt der Illusionen Zuflucht zu nehmen – sondern in einem mutigen Verständnis für die Voraussetzungen, Gefahren und Aufgaben von progressiven Transformationsbewegungen diese gegen Widerstände aus dem gesellschaftlichen Zusammenleben in dem gleichen gesellschaftlichen Leben real zu behaupten. Also, in einem ersten Schritt die allgemeinen »Notwendigkeiten« jeder Revolution (Menge, Gewalt, kein Schlaraffenland) anzuerkennen und Strategien des Umgangs mit ihnen zu suchen:
Jeder umwälzende Aufbruch wird sich erstens auf eine breite gesellschaftliche Bewegung stützen müssen; wenn nicht die Mehrheit, so sollte doch ein relativ hoher Anteil der Bevölkerung diesen aktiv oder passiv tragen. Was bedeutet, dass offensiv und gleichzeitig behutsam um kulturelle Hegemonie, die sich zwangsläufig in den Weltdeutungen, Möglichkeitshorizonten, Lebensweisen und Selbstbeschreibungen der Menschen sedimentiert, auf allen Ebenen gerungen werden muss. Das Neue kann nur aus dem Alten entstehen. Der große Nachteil linker Politik ist dabei, dass sie weiterhin im Kontext der Katastrophe des real existierenden Sozialismus steht; ihr Vorteil, dass das Leiden an der bürgerlichen Gesellschaft nicht von selbst verschwinden kann. Linke Bewegungen, die eingreifende Praxis als verstellt ansehen oder voluntaristisch missinterpretieren, stehen dieser hegemonialen Konstellation nicht extern gegenüber, sondern sind ein Teil von ihr.
Darüber hinaus wird zweitens, jeder umwälzende Aufbruch, der die Knotenpunkte der Macht bedroht, neben den ideologischen zugleich mit den gewaltförmigen Mitteln der herrschenden Kräfte konfrontiert sein – auch dann, wenn er bis dahin relativ gewaltfrei abgelaufen ist. Darauf wird die kämpfende Bewegung zumindest kurzfristig mit breiterer Organisierung, Disziplinierung und der Reduzierung von Selbstkritik reagieren müssen, will sie nicht zerschlagen oder zurück gedrängt werden. Das ist eine bittere Pille, denn damit muss die Gefahr, dass emanzipatorische Ideale unter gehen können, als immanente Möglichkeit wirklicher Transformationsversuche reflektiert werden. Normative Handlungssicherheit ist in unruhigen Zeiten kaum zu erwarten. Der egalitäre Anspruch kann sich immer noch am besten erhalten, wenn diese Fragen nicht zur Seite geschoben, sondern Ängste anerkannt und ehrlich verhandelt werden. Linke Bewegungen, die die Erfordernisse von Führung anarchistisch umgehen oder leninistisch apostrophieren, sind hingegen eher als eine zu simple Reaktion als eine adäquate Antwort auf die genannte Problematik zu verstehen.7
Schließlich wird drittens jeder umwälzende Aufbruch, der die herrschenden Kräfte niederringen konnte, kein Schlaraffenland bringen, höchstens einen Nullpunkt, von welchem ausgehend eine neue soziale Ordnung aufgebaut werden kann. Und selbst diese zukünftige Wirklichkeit wird von unterschiedlichsten Erfahrungen, Enttäuschungen und Ansprüchen der »Vorgeschichte« wie von den nicht-intendierten Konsequenzen der gewonnen Kämpfe durchdrungen sein. Politische Transformationen sind schwerlich utopistisch als ein sauberer »Sprung in eine völlig neue Welt«8 zu charakterisieren. Viel wahrscheinlicher kreieren sie mannigfaltige der Lösung harrende Aufgaben. Diese können umso besser angegangen werden, wenn in der Gegenwart Kompetenzen, Praktiken und Ideen einer neuen Produktions-, Versammlungs- und Lebensweise ausprobiert werden. Dass es kein richtiges Leben im falschen gibt, gilt es folglich weder gegen experimentelle Versuche der Weltveränderung auszuspielen noch zu verdrängen.
Wahrscheinlich sind weitere Voraussetzungen, Gefahren und Aufgaben aufzuzählen. Nimmt man aber allein schon die genannten ernst, wird offensichtlich, dass linke Politiken, denen die »Bedingungen der Möglichkeit« von einem umfassenden Wandel im Hier und Jetzt nichtig erscheinen, irgendwann mit dem Münchhausenkunststück, sich am eigenen Zopf aus dem Graben ziehen zu müssen, konfrontiert und dadurch zum wiederholten Scheitern verurteilt sind. Es sollte sich also keinesfalls auf der eigenen radikalen Identität ausgeruht, auf bessere Zeiten gewartet oder Handlungspotentiale verworfen werden. Besser wäre es die langlebige Illusion, dass es einen externen unbefleckten Standort der bestehenden Ordnung gegenüber gibt, von welchem ausgehend agiert werden könnte, endlich hinter sich zu lassen. Jede politische, unpolitische oder anti-politische Position ist Moment gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse – nur wenn diese in unvorhergesehene Bewegung geraten, können potentiell neue Perspektiven aufbrechen. Dafür muss auf allen gesellschaftlichen Ebenen linke Politik in veränderter Form existieren, eingreifen und Bündnisse quer zu klassischen Spaltungen finden. So wie die meisten Nahziele nur über die Antizipation eines Fernziels schlagkräftig werden, beginnt jedes Fernziel in einem Set von Nahzielen. Wenn dagegen utopisches Begehren nicht in die Wirklichkeit drängt, und sich von dieser irritieren lässt, kann sich auch die Wirklichkeit niemals diesem entgegen drängen.9 Aus der Geschichte linker Niederlagen gelernt zu haben, kann also auch heißen, in radikaler Realpolitik, die langweilige und blockierende Entgegensetzung von Reform und Revolution – orientiert durch die Fluchtpunkte einer noch zu findenden morale provisoire10 – in seine Einzelteile zu zerlegen und produktiv neu zu assoziieren. Damit über die zukünftige Vergangenheit ohne Scheu gesagt werden kann: Ich war zu schwach und hab`s doch gewagt.
Die Fortsetzung »Radikale Realpolitik, Münchhausenkunststück & Morale provisoire (Teil II)« erscheint in der nächsten Lirabelle.
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1 Interessant ist der Fall der sogenannten Anti-Deutschen. Diese sind Teil der radikalen Linken, haben ihre eigene Geschichte reflektiert, kritisiert und sich darauf aufbauend gewandelt, jedoch in einer unzureichenden und verkürzten Art und Weise. Die positiven inhaltlichen Fixpunkte, der nur in Deutschland existierenden Anti-Deutschen finden sich zusammen, wenn die glasklare Gegenposition zu ihrer Vergangenheit in den K-Gruppen oder der 80er-Jahre-Antifa gebildet wird: Pro-Zionistisch, Pro-USA, für den bürgerlichen Rechtsstaat, »humanistische« Kriege, das Glück des vereinzelten Einzelnen, gegen den (politischen) Islam, Angriffe auf die ökonomisch herrschenden Klassen, jede Form von Kollektivität, kritische Theorien nicht deutscher und besonders französischer Provenienz, und eigentlich alle linkspolitischen Praxen – paradoxerweise aber weiterhin für den Kommunismus, welcher quasi-theologisch als »Versöhnung« (Adorno) ohne »wirkliche Bewegung« (Marx) verstanden wird. Ihre Anhänger rekrutieren sich nichtsdestotrotz zu einem allergrößten Teil aus der linksradikalen Szene. Was vielleicht auch daran liegt, dass die anti-deutsche Identität – mit all ihren polemisch-diffamierenden, widerspruchsfreien und moralisierenden »Wahrheiten« – dem enttäuschten Linksradikalen einen Weg zeigt seine Enttäuschungen auszudrücken, zu pflegen und immer wieder neu zu genießen, ohne sie ernsthaft aufarbeiten zu müssen. Zugespitzt gesagt: Niemand anderes als die Anti-Deutschen selbst sind der linksdeutsche Flügel gesellschaftskritischer Bewegungen.
2 Peter Weiss, »Notizbücher 1971 – 1980«, S. 177
3 vgl. dazu Mimmo Porcaro, »Occupy Lenin«, in der Zeitschrift »Luxemburg. Gesellschaftsanalyse und linke Praxis« (1/2013): »Die »Stunde Lenins« meint weder die Rückkehr Lenins zu uns noch unsere Rückkehr zu Lenin. […] Man kann eher sagen, dass alle einzelnen Antworten, die Lenin auf die Fragen des Imperialismus gab – Klasse, Diktatur des Proletariats, Kommunismus -, nicht mehr länger zufrieden stellen. Aber alle seine Fragen sind weiterhin unvermeidlich.«, S. 134 – 8, hier: S. 138.
4 vgl. zu dieser Dreiteilung: Slavoj Žižek, Video mit dem Titel »Left Strategies«, zu finden auf youtube.
5 Es könnte natürlich auch eine andere größere Strömung als Ausgangspunkt für die Argumentation gewählt werden. Die leitende These ist ja gerade, dass keine linke Politik in Gänze so weitermachen kann, wie sie es einmal für richtig gehalten hat.
6 Georg Lukács, in dem Kapital »Revolutionäre Realpolitik« aus seinem Buch »Lenin – Studie über den Zusammenhang seiner Gedanken«, S. 72.
7 In ihrer/seiner sympathischen Studie »Gestern Morgen. Über die Einsamkeit kommunistischer Gespenster und die Rekonstruktion der Zukunft« treibt Bini Adamczak den Problemzusammenhang von Revolution, Konterrevolution und Konterkonterrevolution auf ein verzweifeltes, unabgeschlossenes Fragen zu: »Die Revolution kann Revolution nur sein und bleiben, wenn sie mit der Reaktion rechnet, und noch vor deren Eintreten auf sie zu reagieren beginnt. Die Revolution kann Revolution nur sein und bleiben als (permanente) Konterkonterrevolution. Im Zwang der Entscheidung verdichtet sich die Frage, ob der Bürgerkrieg gewollt oder vorhergesehen wurde, zu einer Nuance. Aber bleibt die Revolution noch Revolution als Konterkonterrevolution, kann sie, unverändert dieselbe, ein zweites Mal auftreten? Oder wird sie sich transformieren, kontaminieren mit Momenten der Konterrevolution? Kann die Revolution nicht siegreich sein nur, indem sie sich der Konterrevolution angleicht, sich in eine ihr ebenbürtige Gewalt verwandelt und, mehr noch, in eine ihr überlegene? Kann die Revolution nicht siegreich sein nur, indem sie die Konterrevolution überholt, sie noch vor deren Eintreffen an Härte und Schnelligkeit, übertrifft?« (S. 144f.) – »Alles begehrt auf, alles muss aufbegehren gegen diese Aporie, die zum Aufgeben überreden zu wollen scheint« (S. 150).
8 Georg Lukács, a.a.O., S. 72.
9 Bei Karl Marx heißt es: »Es genügt nicht, daß der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muß sich selbst zum Gedanken drängen.« (MEW 1: 386)
10 Der Begriff ist in seinem Anliegen übernommen von Jan Völker und Frank Ruda: »Descartes gibt das Beispiel der Reisenden, die in einem Wald die Orientierung verloren haben. Wollen sie nicht an der gleichen Stelle verharren oder aber orientierungslos umherirren, benötigen sie eine morale par provision, die ihre Schritte anleitet. Eine morale provisoire versucht entschlossen eine Richtung zu verfolgen, sie befragt das Denken auf orientierende Regeln für die Praxis. […] Sie zielt auf einen neuen Mut des Denkens, der dem Unmöglichen, dem Unendlichen, dem Gleichen und dem Illegitimen sein Recht zuspricht.« (vgl. dazu z. B. das Video im Internet mit dem Titel »Thesen zu einer kommunistischen morale provisoire«) Inhaltlich ist die morale provisoire dessen ungeachtet anders als es von Völker und Ruda getan wird zu bestimmen.