15.5.21, Weimar: Mahnwache von Kulturbrücke Palästina-Thüringen
Laut Aufruf werden ethnische Säuberungen und Landraub durch israelische Siedler beklagt, in den Redebeiträgen geht es um Ungleichbehandlung und den Wunsch nach Frieden. Auf den Plakaten sind aber auch Slogans wie „From the River to the Sea“ zu lesen. Etwa 60 Personen nehmen teil. Etwa 30 Personen begleiten die Mahnwache kritisch, sagen aber nichts. Eine Kommunistische Sekte hat auch Flugblätter verteilt.
17.5.21, Gera: Mord an Mario K. in Altenburg verurteilt
Der rechte Mord durch zwei junge Männer aus der Region wird am Landgericht Gera verurteilt. Weitere Infos im Artikel dieser Ausgabe.
17.5.2021, Erfurt: Ballstädt-Verfahren beginnt erneut
Selbstbewusste Nazis spazieren begleitet von Szene-Anwält*innen in die Räumlichkeiten der Messe Erfurt, wo pandemiebedingt in Sichtweite des Impfzentrums verhandelt wird. Bereits am ersten Verhandlungstag prügelt Richterin Rathemacher die Grundlagen für die erwarteten Deals mit den Angeklagten durch. Ballstädt wird als Justizproblem bundesweit diskutiert. Politische Verantwortung trägt u.a. Minister Dirk Adams (Grüne), der Rechtsstaat lässt Betroffene von rechter Gewalt im Stich. Begleitet wird die Verhandlung in Solidarität mit den Betroffenen durch eine Kundgebung.
22.5.21, Erfurt: Klimacamp baut ab und wieder auf
Seit April steht vor dem Erfurter Rathaus das Klimacamp. Mitte Mai verlieren das Camp einen Rechtsstreit gegen die Stadt Erfurt und muss abbauen. Am 30.7. bauen die Aktivist_innen das Camp noch einmal für eine Woche auf. Sie protestieren, weil die Stadt Erfurt nicht mal ihre selbst gesteckten Klimaziele nicht erreicht.
27./28.5.2021, Erfurt: Angriff auf Neonazi Julian Franz (K56)
Hausbesuch erhielt der Erfurter Neonazi von Unbekannten, die ihn und seine Lebensgefährtin verletzten. In der Vergangenheit fiel Franz durch eine Vielzahl rechter Angriffe auf (u.a. Connewitz und AJZ beides 2016, Staatskanzlei 2020). Organisiert war dieser u.a. bei der JN-Erfurt, im „Kollektiv 56“ und aktiver Teil der Fanszene des Fußballclubs RWE.
Weitere Infos: https://k56aufdecken.noblogs.org/julian-nico-moritz-franz/
5.6./18.8.2021, Erfurt: Afghanistan not safe – Luftbrücke jetzt!
Etwa 130 Menschen machen auf dem Domplatz auf die lebensgefährliche Situation in Afghanistan für die Minderheit der Hazara aufmerksam und fordern einen sofortigen Abschiebestopp. Am 8. Mai starben bei einem Autobombenanschlag auf eine Mädchenschule in Kabul mind. 50 Menschen, viele wurden schwerverletzt. Zwei Monate später sind auf dem Anger verzweifelte Klage- und Trauerrufe zu hören: Nach dem Truppenabzug der westlichen Streitkräfte erobert die islamistische Taliban Afghanistan in kürzester Zeit zurück. Hunterttausende Menschen bangen um ihr Leben, die Bundeswehr fliegt Spirituosen statt Menschen aus. Afghan*innen in Thüringen sind in größter Sorge um Angehörige, die Wut ist groß.
Juli 2021, Thüringen: Sexualisierte Gewalt in unseren Strukturen entgegentreten!
Die Antifaschistischen Gruppen Südthüringen, Dissens (Erfurt) und die Antifaschistische Linke Eisenach erklären ihre Solidarität mit Betroffenen sexualisierter Gewalt, sie entgegnen täterschützenden Argumentationen. Die Zusammenarbeit mit dem Juwel Gotha und dem AJUBS Saalfeld wird aufgekündigt sowie die Reflexion eigener Theorie und Praxis angemahnt.
12.7.21, Erfurt: Deals mit Nazis – Mildes Urteil gg. Ballstädt-Nazis
Entgegen des breiten Protests, der sich in Kundgebungen an jedem der elf Verhandlungstage auf dem Gelände der Messe Erfurt und in bundesweiter Berichterstattung ausdrückte, dealen Richterin Rathemacher und Staatsanwalt Grünseisen mit den angeklagten Nazis. Bewährungs- und Geldstrafen beenden das siebenjährige Ballstädt-Verfahren garniert mit Anschuldigungen des Gerichts gegen Medien, Nebenklagevertretung, Zivilgesellschaft und Opferberatung, welche mit ihrer Kritik, die Unabhängigkeit der Justiz angegriffen hätten. Ein rechtes Tatmotiv wird nicht festgestellt.
17.7.21, Erfurt: Demo für konsequenten Antifaschismus
Anlässlich der rechten Angriffe im Sommer 2020 vor der Thüringer Staatskanzlei und am Herrenberg demonstrieren etwa 400 Menschen durch die Innenstadt. Redebeiträge verknüpfen Kapitalismuskritik mit der Kontinuität rechter Gewalt und dem Versagen der Thüringer Justiz gegen Neonazis sowie der verstärkten Repression gegen Antifaschist*innen (Antifa Ost-Verfahren) und problematisieren die neuen Befugnisse von Geheimdiensten.
31.7.21, Weimar: „Wir sind alle Antifa“-Antirepressions-Demo
Mit Perspektive auf die Eröffnung des 129er-Verfahrens gg. Antifaschist*innen in Dresden Anfang September demonstrieren etwa 70 Leute kraftvoll in Solidarität mit den angeklagten Betroffenen. In Redebeiträgen wird die Verbindung zwischen rechtem Terror und staatlicher Repression gg. Antifaschist*innen problematisiert. Die Cops begleiteten die Demonstration in Überzahl, es kam zu Vorkontrollen, Durchsuchungen und Platzverweisen. So geht Versammlungsrecht in Thüringen.
6./7.8.21, Weimar: Breiter Protest gegen Naziaufmarsch
Ein breiter zivilgesellschaftlicher, antifaschistischer Protest richtet sich erfolgreich gegen 130 Neonazis von „Neue Stärke Erfurt“, „Die Rechte“ Braunschweig/Hildesheim, „Aktionsgruppe Dessau/Bitterfeld“, „Kameradschaft Rheinhessen“ und „Speerspitze Widerstand“. Der neonazistische Schulterschluss bleibt aus. Auf der 2000 Menschen starken Protestdemonstration werden laut Demo-Sanis 41 Aktivist*innen u.a. durch Polizeigewalt und Pfefferspray verletzt.
28.8.21, Erfurt: 30 Jahre Ratschlag-Demonstration
Sind 30 Jahre Antifaschistischer und Antirassistischer Ratschlag Thüringen genug? Anlässlich des Jubiläums nehmen nur etwa 300 Verbündete an der Demonstration teil. Das anschließende Open-Air-Konzert auf dem Domplatz mit Infoständen lädt zum Austausch und Tanzen bis in die Nacht ein. Redebeiträge setzen sich mit der Notwendigkeit des Soli-asyls auseinander, mit Kritik des Islamismus und satirisch mit täterschützendem Verhalten in der linken Szene. Zeitgleich zur Demonstration protestierten in Suhl-Nord etwa 50 Menschen gegen eine Versammlung der AfD in der Nähe des Geflüchtetenlagers. Der Tag endet im Regen.
17.9.21. Thüringen: radikale Kaffeefahrt
Der größte Akteur rechter Radikalisierung in Thüringen war in den 90ern der Thüringer Verfassungsschutz. Rund 30 Menschen machen eine Kaffeefahrt und besuchen Orte an denen der VS die rechte Bewegung in Thüringen unterstützte oder bei ihren Verbrechen weggesehen hat.
24.9.21, Thüringen: 4500 fürs Klima
In Eisenach, Gotha, Erfurt, Weimar, Jena, Gera und Suhl beteiligen sich vor allem junge Menschen am bundesweiten Klimastreik kurz vor der Bundestagswahl unter dem Motto #AllefürsKlima. Friday for Future zählt bundesweit 620.000 Menschen auf der Straße.
30.9 21, Weimar: Mietkampf
Nachdem sich die Bewohner_innen des Hauses Brucknerstr. 20 gegen eine massive Mieterhöhung durch die neuen Vermietern wehren, (siehe Lirabelle 25) wird ihnen die Kündigung zu gestellt. Die Vermieter seien […] bei einer Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstückes gehindert und erleiden dadurch erhebliche Nachteile.[…] Die Bewohner_innen geben sich nicht geschlagen und setzten auf Öffentlichkeitsarbeit und klagen gegen die Kündigung.
26.9.21, Thüringen: Blaues Land ist Feindesland
Die Ergebnisse der Bundestagswahlen 2021 versichern, was von rechter Gewalt Betroffene längst wissen, die Mehrheit der im Freistaat Wahlberechtigten stimmt für eine weitere Ausgrenzung von markierten „Feind*innen des deutschen Volkes“. Das Wahlergebnis der SPD bestätigt, dass die „strategische Wahl“ von vielen als Option genutzt wird. Einzig erfreulich: Hans-Georg Maaßen schafft es nicht in den Bundestag, Martina Renner bleibt im Bundestag und bald wird Marihuana legalisiert.
Oktober 2021, Jena: Der Schlussstrich kommt
Mit der städtischen Veranstaltungsreihe anlässlich der sich zum zehnten Mal jährenden Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios, unternimmt die Stadt Jena den Versuch, sich von ihrer Verantwortung für die politische Sozialisation der hiesigen Akteure des NSU-Komplexes reinzuwaschen. Während Antifaschist*innen (u.a. rund um die JG Stadtmitte) deutlich machen, wo wirklich hingesehen werden muss: akzeptierende Jugendarbeit, Verfassungsschutz, Polizei und nach wievor unbehelligte Kameraden von Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe. Danke an dieser Stelle für die unermüdliche Arbeit des antifaschistischen Rechercheportals Jena-SHK, JG Stadtmitte und allen, die wirklich keinen Schlussstrich ziehen.
6.10.21, Weimar: Hitlergruß in der Gedenkstätte Buchenwald
Aus einer Gruppe von vier Personen heraus zeigt ein Mann vor dem Glockenturm den Hitlergruß und ruft „Heil Hitler“. Die Gedenkstätte spricht ein Hausverbot aus und verständigt die Polizei. Zu solchen Vorfällen kommt es ein- bis zwei mal pro Monat in der Gedenkstätte.