Juli 2022, Weimar: 111 Gedenksteine für Kinder und Jugendliche in Buchenwald
Entlang der Trasse der ehemaligen Buchenwaldbahn werden 111 neue Gedenksteine für Kinder und Jugendliche eingeweiht. Seit 2007 ist von Initiative „Gedenkweg Buchenwaldbahn“ mit viel ehrenamtlicher Arbeit die Trasse frei gelegt worden. Die namentlichen Gedenksteine werden von Freiwilligen bearbeitet. Weitere Informationen: https://www.buchenwaldbahn.de/
Juli 2022, Weimar: Gedenkbäume abgesägt
Unbekannte schänden an verschiedenen Stellen das Gedenkprojekt 1000 Buchen, das an die Opfer des KZ Buchenwald erinnert.
Juli 2022, Thüringen: Haftbefehle gegen 16 Neonazis und Reichsbürger vollstreckt
In einer dreitägigen Aktion werden durch die Thüringer Polizei insgesamt 149 Haftbefehle vollstreckt, offene Geldstrafen, Bußgelder und Gebühren eingetrieben. Davon betroffen sind auch 14 Neonazis und zwei Reichsbürger.
9.7.22, Sonneberg: Rechtsrockkonzert aufgelöst
Nach Hinweisen durchsucht die Polizei eine Gaststätte: Die vorgegebene Geburtstagsparty ist ein Rechtsrockkonzert, das aufgelöst und auch an einer anderen Lokalität untersagt wird, stattzufinden. Ein Angriff auf drei Personen durch Nazis wird abgewendet.
13.7.22, Erfurt: Erste Urteile im Prozess gegen Neonazis vom Staatskanzlei-Überfall
Vier von 15 organisierten Neonazis werden wegen des rechten Angriffs vor der Thüringer Staatskanzlei im Juli 2020 verurteilt. Sie hatten eine Gruppe alternativer, junger Menschen unvermittelt und koordiniert angegriffen, sodass es teils zu schweren Verletzungen kam. Die Verurteilung nach Jugendstrafrecht sieht geringe Geldstrafen, ein online „Anti-Gewalt-Training“ und Sozialstunden vor. Das rechte Tatmotiv wird nicht anerkannt.
16.7.22, Erfurt: NSP-Neonazis greifen Menschen in Ilversgehofen an
Zwei Menschen werden im Erfurter Norden von einer mindestens vierköpfigen Gruppe von jungen Neonazis angegriffen. Anschließend zieht die auf etwa zehn Personen angewachsene Gruppe rechte und antisemitische Parolen skandierend in unmittelbarer Nähe des AJZ Erfurt auf. Die Täter werden nach festgestellt.
30.7.22, Jena: Homophober Übergriff nach CSD in Jena
Am Abend nach dem CSD Jena wird ein junger Mann im Bereich einer Straßenbahnhaltestelle in Jena-Lobeda von zwei Tätern homofeindlich beschimpft und bedroht. Das Eingreifen von Passant:innen verhindert den tätlichen Angriff.
30.7.2022, Erfurt: Neonazis attackieren Jugendliche mit Steinen
Zehn zum Teil Minderjährige werden im Stadtpark von einer Gruppe Neonazis mit Steinen angegriffen, zwei Betroffene werden leicht verletzt. Ein Betroffener wird aufgefordert, den Hitlergruß zu zeigen, was er nicht tut. Acht Angreifende zwischen 15 und 20 Jahren werden von der Polizei festgestellt und ihren Erziehungsberechtigten übergeben.
3.8.22, Erfurt: Gedenken zum 30.Todestag von Ireneusz Szyderski
Nach dreißig Jahren findet im Ortsteil Stotternheim eine Kundgebung zum Gedenken an den polnischen Staatsbürger statt, der 1992 sein Leben nach einem rechten Angriff durch Neonazis verlor. Diese hatten den damals 24-Jährigen, der als Ernehelfer arbeitete, auf einer Veranstaltung in Funktion als Ordnungskräfte niedergeschlagen und misshandelt. Nun erinnern die Initiative „Blinde Flecken Erfurt“, die Opferberatungsstelle ezra und das DGB-Bildungswerk Thüringen an eines der ersten Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Thüringen. Kurz vor Beginn der öffentlich beworbenen Kundgebung werden die Gewerkschaftsautos mit zerstochenen Autoreifen festgestellt.
8.8.22, Erfurt: DGB-Bezirk Hessen-Thüringen macht rechte Angriffe auf Fahrzeuge öffentlich
Nachdem Fahrzeuge des DGB und vor allem der Mitgliedsgewerkschaft ver.di in Erfurt wiederholt zum Angriffsziel von Neonazis geworden sind, mahnen Gewerkschaft:innen vor zunehmenden rechten Angriffen in ganz Thüringen. Einen Tag zuvor ist auch ein Baum aus dem Gedenkhain in Mittelbau-Dora zur Erinnerung an die Todesmärsche 1945 abgesägt worden.
10.8.22, Erfurt: 47. Jahrestag der dreitägigen rassistischen Ausschreitungen gg. Algerier 1975
Vom 10. bis 13. August 1975 entsteht eine pogromartige Stimmung, die in rassistische Ausschreitungen mündet, daran beteiligt sind an einem der Tag mindestens 300 junge Menschen. Die Betroffenen kamen kurz zuvor nach Thüringen, um die bekannten Erfurter Plattenbausiedlungen zu errichten. Das Wort „Rassismus“ nahm die DDR-Führung dafür nicht in den Mund. Weitere Informationen: https://gegenuns.de/rashidjadla/
13.8.22, Erfurt: 7-jähriges Mädchen im Nordpark rassistisch angegriffen
Am Abend beleidigen zwei Neonazis spielende Kinder und deren Familien rassistisch. Die Täter werfen eine Glasflasche, sodass ein Mädchen schwer im Gesicht verletzt wird. Die Polizei spricht in einem Zeugenaufruf von einer nachfolgenden „Schlägerei“ zwischen den Angreifern und vier Personen. Solidarisiert euch mit Betroffenen von Rassismus und rechter Gewalt: Nazis aufs Maul!
13.8.22, Saalfeld / Rudolstadt / Erfurt: NSP-Nazis greifen AJZ an
Einige Neonazis der Neuen Stärke Partei marschieren in Saalfeld (Klubhaus der Jugend) und Rudolstadt (Markt) zu zwei aufeinander folgenden Kundgebungen auf. In Erfurt skandieren sie am Abend vor dem AJZ und greifen eine Person an. Nun heulen die Nazis laut MDR-Berichten, dass sie zuvor mit einer Eisenstange bedroht wurden. Antifaschistischer Selbstschutz ist mit allerlei Gegenständen zu machen.
15.8.22, Saalfeld-Rudolstadt: NSP-Nazis zeigen unfreiwillig Gesicht
Das Rechercheportal Jena-SHK stellt lokale Akteure und Sabrina Töpfer (SLF) des NSP-Ablegers vor, der sich Anfang 2022 gebildet hat, bisher aber wenig mit eigenen Aktionen in Erscheinung tritt. Der Ableger bringt verschiedene rechte Milieus zusammen und tritt derzeit vor allem bei den Corona-Spaziergängen in Parteikleidung auf. Vorgestellt werden: Jonas Baumbach (RU), Tobias Krahl (RU), Ralf Gabel (Kamsdorf), Sebastian Hoffmann (RU) sowie Umfeld. Weiterlesen: https://rechercheportaljenashk.noblogs.org
15.8.22, Erfurt: Rassistische Bedrohungen
Am Rande eines Spielplatzes in der Eislebener Straße werden mehrere Mütter mit ihren Kindern von einem Mann bedroht. Er skandiert rechte Parolen und beleidigt die rassifizierten Frauen. Passant:innen dokumentieren das Geschehen, der Täter entkommt trotz eingeleiteter Nahbereichsfahndung.
24.8.22, Erfurt: NSP-Neonazi Florian Rassbach geoutet
In den Briefkästen rund um die Salinenstraße 135 (Ecke Feldstraße) finden Anwohner:innen einen Outing-Flyer über den Neonazi Florian Rassbach, der dort seit einigen Wochen wohnhaft ist. Es wird über den Neonazi, seine Aktivitäten und seine Struktur informiert. Das Wohnhaus war wiederholt Ausgangspunkt und Rückzugsort für Neonazis im Zusammenhang mit rechten Aktivitäten der letzten Monate. Nachlesen: https://de.indymedia.org/node/219268
25.8.22, Erfurt: Zweiter Staatskanzlei-Prozess
Zwei weitere Neonazis – zwei von drei Hildesheim-Brüdern – kommen mit geringen Strafen nach Überfall vor der Staatskanzlei im Juli 2020 davon. Einer der beiden hatte brutal gegen den Kopf eines am Boden liegenden Betroffenen eingetreten. Nach Jugendstrafrecht werden Sozialstunden, das bereits bekannte online „Anti-Gewalt-Training“, ein geringes Schmerzensgeld geurteilt und eine Verwarnung ausgesprochen. Das rechte Tatmotiv spielt keine Rolle.
25.8.22, Erfurt: Erneuter Übergriff von NSP-Neonazis auf AJZ
Eine Gruppe Neonazis um Florian Rassbach (Neue Stärke Partei) skandiert erneut rassistische und antisemitische Parolen in Ilversgehofen. Es kommt zu Übergriffen gegen Menschen aus dem Umfeld des AJZ.
26.8.22, Gera: „Wear It Purple“-Demo
Die junge queer-feministische Gruppe „femko Gera“ (feministisches Kollektiv Gera) organisiert eine Demonstration, um auf die Situation junger lesbischer, schwuler, nonbinärer, transs* und anderen queeren jungen Menschen aufmerksam zu machen. Die Gruppe besteht aus „FLINTA* Personen und allys, die sich für Feminismus, gegen Sexismus, Homophobie, Trans*phobie und das Patriarchat“ einsetzen. Am selben Tag marschiert wiedermal Querdenken auf und ruft zum rechten Familienfest, diesmal haben sie den Neonazi-Liedermacher Frank Rennicke dabei. Solidarische Grüße in die Provinz!
September / Oktober 2022, Thüringen: 100 Jahre Marxistische Arbeitswoche
Veranstaltungsreihe und Materialsammlung startet in Vorbereitung auf die sich zum 100. mal jährende Marxistische Arbeitswoche im kommenden Jahr. Diese bezeichnet ein Treffen von Marxist:innen und Kommunist:innen, die sich Pfingsten 1923 in Geraberg (Ilmkreis) trafen, um zu diskutieren, wie eine kritische Theorie der Gesellschaft aussehen könnte. Daraus hervor ging u.a. die Gründung des Frankfurter Instituts für Sozialforschung, an welchem u.a. Horkheimer und Adorno wirkten. Nachlesen und Vorträge nachhören: http://www.marxistische-arbeitswoche.de
11.9.22, Erfurt: „Nicht mit uns! – Wir frieden nicht für Profite!“
Die thüringenweite Mobilisierung bringt etwa 2000 Menschen auf die Straße, die dem Aufruf eines Bündnisses aus Gewerkschaften, Jugend- und Sozialverbänden gefolgt sind. Vermögende sollen stärker belastet werden im Gegenzug für eine Entlastung der breiten Bevölkerung, die von steigender Inflation, Heiz- und Lebensmittelpreisen betroffen ist.
Oktober 2022, Erfurt: Turonen-Prozess beginnt erneut
Vom 29. Juni bis 23. August 2022 findet vor dem Landgericht Erfurt in den Räumen der Messehalle das erste Verfahren gegen die „Turonen / Bruderschaft Thüringen“ statt. Bundesweit hat die Gruppierung der organisierten Kriminalität für Aufsehen gesorgt, weil sie sich im wesentlichen aus Neonazis zusammensetzt und eben diese Szene-Strukturen für Drogen- und Prostituionsgeschäfte nutzt. Das Verfahren muss abgebrochen werden und beginnt am 10. Oktober erneut. Antifaschistische Prozessbeobachtung sowie Infos und Termine: https://turonenprozess22.wordpress.com
Oktober 2022, Erfurt / Jena / Weimar: Einführungstage finden statt
Entlang der Städtkette finden jeweils die alternativen (Studien-)Einführungstage mit dicht besetztem Programm statt. In Erfurt heißen sie „Näli – Nächste Ecke links“, in Jena „ALOTA – Alternative Orientierungstage“ und in Weimar schlicht „Alternative Einführungstage“. Lernt euch kennen und vernetzt euch!
2.10.22, Erfurt: Kundgebung „Frau Leben Freiheit“
Am Rande der Einheitsfeierlichkeiten protestieren vorrangig Angehörige der iranischen Community gegen das islamistische Regime im Iran, nachdem die junge Kurdin Jina Mahsa Amini am 16. September in Teheran verstarb. Sie war von den Sittenwächtern festgenommen und schwerst misshandelt worden, nach drei Tagen Koma verstarb die 22-Jährige. Dies löst einen anhaltenden Protest gegen das islamistische Regime aus, welches Frauen strukturell benachteiligt und tötet. Weltweit kommt es zu Solidarisierungen. Die Rufe lauten: Jin – Jiyan – Azadi (kurdisch), Zan – Zendegi – Azadi (Farsi)
3.10.22, Erfurt: Antinationaler Raum gegen bundesweite Einheitsfeierlichkeiten
Es findet weder ein „Fest der Menschen“, noch eine Neuauflage der „Es gibt 1000 Gründe, Deutschland zu hassen“-Demonstration (2001, Erfurt) statt. In der Offenen Arbeit treffen sich dennoch antinationale und Kritiker:innen der deutschen Einheit zu verschiedenen Formaten zusammen und teilen Perspektiven. Zu dem Thema findet ihr in diesem Heft den Artikel „Es gibt diverse Gründe, Deutschland zu hassen“.
3.10.22., Gera / Thüringen: 38.000 Nazis auf der Straße
Der Protest zur deutschen Einheit kommt 2022 von rechts und findet in Gera mit 10.000 Teilnehmenden statt, die Höcke (AfD) , Elsässer (Compact), Kohlmann (Freie Sachsen) und dem rechten Liedermacher Rennicke zu jubeln. Auch in anderen Städtchen der Provinz gehen zeitgleich Tausende auf die Straße. Neonazis und AfD propagieren den offenen Schulterschluß. Aktuelle Umfragewerte weisen die Partei als stärkste Kraft aus. Die rechten Mobilisierungen an Montagen reißen nicht ab. Die Gruppe „Gegenwind Thüringen“ dokumentiert auf einer openmaps-Karte die Aufmärsche von rechts, als auch die antifaschistische Gegenwehr. Nachlesen hier: https://gegenwindthueringen.blackblogs.org/
8.10.22, Erfurt: Bundesweiter Aktionstag #StopHazaraGenocide
Etwa 250 Menschen demonstrieren ihre Solidarität mit der Bevölkerungsgruppe der Hazara in Afghanistan, die von der islamistischen Taliban systematisch verfolgt und ermordet werden. Erst am 22. September kame 53 junge Menschen bei einem Bombenanschlag auf eine Bildungseinrichtung in Kaji, westliche von Kabul, ums Leben, viele weitere wurden verletzt.
10.10.22, Jena / Zella-Mehlis: Führender AfD-Nachwuchs studiert Jura in Jena
Für Carolin Lichtenheld aus Zella-Mehlis startet das zweite Studienjahr, während sie eine wichtige Rolle in der Jugendorganisation „Jungen Alternativen“ der AfD einnimmt und für diese bundesweit – häufig in Begleitung der Höcke-Mitarbeiter Martin Schieck und Robert Teske – auftritt. Die Universität Jena ist bzw. war bereits Ausbildungsort für Wiebke Muhsal, Torben Braga und Tim Beutler. Weitere Infos beim Rechercheportal Jena-SHK: https://rechercheportaljenashk.noblogs.org
10.10.22, Apolda: Brandstiftung nahe Geflüchtetenunterkunft
Erst geht die Polizei von einem rassistisch motivierten Brandanschlag auf eine Unterkunft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen im Weimarer Land aus. 147 Menschen werden evakuiert, der Brand kann gelöscht werden. Kurz darauf schließen die Ermittlungsbehörden die rechte Tatmotivation aus. Eine Begründung dafür fehlt. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen brennen bereits wieder Unterkünfte. In Thüringen warnt RomnoKher vor antiziganistische Hetze gegen geflüchtete Roma aus der Ukraine, besonders im Fokus stünden die Landkreise Eichsfeld, Sömmerda und Gotha.
15.10.22, Erfurt: „Frauen Leben Freiheit“
Etwa 100 Menschen demonstrieren in Solidarität mit den Kämpfenden im Iran, die sich gegen das brutale diktatorische Regime im Iran wehren.
15.10.22, Jena: „Wir frieren nicht für ihre Unternehmensgewinne“
Mehrere Hundert Menschen nehmen an der Demonstration des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „#Nicht mit uns! Genug ist Genug!“ aus Gewerkschaften und Initiativen teil. Es folgen weitere Aufrufe im Oktober für Apolda, Pößneck, Altenburg und Gera. Weitere Informationen: https://nicht-mit-uns.org/
24.10.22, Gera: Recherche zu Neonazi Christian Klar veröffentlicht
Ein kenntnisreicher Bericht zum Anmelder der rechten Aufmärsche in Gera Christian Klar zeigt Kontinuitäten und Vernetzung des Neonazis auf, der seit den 90er Jahren aktiv ist. Für den 12. November kündigt dieser einen Aufmarsch in Erfurt an. Weiterlesen: https://rechercheostthueringen.noblogs.org/
28.10.22, Hessen: NSU-Akten des Landesamtes für Verfassungsschutz geleakt
Online gibt es den „Abschlussbericht zur Aktenprüfung im LfV Hessen im Jahre 2012“ zu lesen, der bis 2134 der Geheimhaltung unterliegen sollte. Deutlich wird vor allem, dass der Geheimdienst Informationen sammelte, diese aber nicht auswertete und systematisch zusammenführte. Relevant könnte das Dokument als Hinweis für bisher nicht öffentlich bekannte V-Männer des LfV, denn auch deren Nachfahren sollen in Zukunft – laut Behörde – geschützt werden. Infos: https://nsuakten.gratis
29.10.22, Erfurt: Hood-not-Kiez
Erstmals startet die subkulturelle Stadtteilinitiative mit einer Kundgebung am Ilversgehofener Platz, der in der Vergangenheit häufiger Angriffsort war, daher lautet das Motto „Gegen Rassismus, Nationalismus und soziale Ausgrenzung“. Mit dabei in diesem Jahr: AJZ, Kasper, Klanggerüst, Frau Korte, Saline34 Träumchen und veto. Der Kidsklub „Purpur“ (Teichstr.) beteiligt sich mit einem Redebeitrag zur Kundgebung.
29.10.22, Erfurt / Jena: „Jin Jiyan Azadi“
In Erfurt und Jena finden Demonstrationen in Solidarität mit den Kämpfenden im Iran statt. In Erfurt finden sich etwa 200 wütende Menschen zusammen unter sichtbarer Beteiligung der kurdischen Bewegung. Einige Fotos findet ihr hier im Heft.