Der Infoladen Sabotnik lädt zur Vorbereitung für einen Aktionstag zur Unterstützung eines europäischen Generalstreik im Herbst oder Winter
Mit der tiefgreifenden Weltwirtschaftskrise, die Ende 2007 ihren Anfang nahm, kamen auch die Krisenproteste. In Griechenland, Spanien und vielen anderen Ländern gehen seitdem immer wieder Tausende auf die Straße, um gegen Verarmungspolitik und die negativen Auswirkung des Kapitalismus zu demonstrieren. In der BRD bleiben Proteste eher verhalten. In Thüringen sind sie quasi nicht vorhanden. Während mit Blockupy der Versuch unternommen wurde, an einem zentralen Ort den kapitalistischen Normalvollzug wenigstens einen Tag lang zu stören, gibt es nun vom m31-Netzwerk den Aufruf, im Rahmen eines europäischen Generalstreiks dezentrale und basisnahe Aktionen zu starten.
Das m31-Netzwerk trat zum ersten Mal mit einem europaweiten antikapitalistischen Aktionstag am 31. Mai 2012 in Erscheinung. Damals fanden in über 30 europäischen Städten Aktionen statt. In Frankfurt demonstrierten über 6000 Leute. Dass es bei einmaligen Aktionen nicht bleiben sollte, war von Anfang an klar. Deswegen veröffentlichte das Netzwerk im Frühjahr 2013 das Diskussionspapier „Europäische Generalstreiks sind auch unsere Sache“. Darin legt das Netzwerk das desaströse Ausmaß der Krise in Spanien, Griechenland und Portugal dar und argumentiert gegen die Ansicht, an Deutschland sei die Krise vorbei gezogen, dass hierzulande bereits vorab für die Krise gezahlt wurden war: Durch die Etablierung eines Niedriglohnsektors und die Einführung von Hartz IV wurden die Krisenkosten nach unten abgwälzt.
Um auch in Deutschland soziale Kämpfe anzustoßen und Solidarität mit den Kämpfenden in Europa zu demonstrieren, ruft das m31-Netzwerk dazu auf, sich an einem in Spanien angestoßenen europäischen Generalstreik im Herbst 2013 oder Frühjahr 2014 zu beteiligen.
Bis dahin ist noch einiges zu tun: Die Zeit bis zum Streik soll genutzt werden, um konkrete Aktionen vorzubereiten, die den Bogen von lokalen Kämpfen über die europäische Ebene bis zur kapitalistischen Krisendynamik überhaupt spannen sollen. Der konkrete Bezugspunkt ist dabei noch zu bestimmen – in lokalen Netzwerken, die gemeinsam entscheiden, welche Form der Krisenprotest annehmen soll.
Auch in Thüringen soll an diesem Tag demonstriert, blockiert oder gestreikt werden – je nach dem, wofür sich die lokalen Akteure entscheiden: das erste Vorbereitungstreffen findet am 22. Juli um 20 Uhr im veto (Papier- mühlenweg 33, Erfurt) statt. Es ist offen für alle, die sich von der Perspektive einer europaweiten Solidarität gegen die Zumutungen des Kapitalismus und der Krise angesprochen fühlen. Das angesprochene Diskussionspapier gibt es online unter strikem31.blogsport.eu.