L. über die weit verbreitete Unsicherheit darüber, wer Pegida ist und woher diese Bewegung auf einmal kommt.
Die tradierten Praxisformen des linksradikalen Antifaschismus erweisen sich gegenüber Pegida als hilflos – während man die Strukturen organisierter Nazis gezielt ausforschen und angreifen und das militante oder friedliche Blockieren von Naziaufmärschen durchaus effektiv sein kann, versagen diese Aktionsformen bei einer Bewegung, die sich offenbar aus großen Teilen der sächsischen Normalbevölkerung rekrutiert. Spätestens hier musste klar werden, dass man einem diffusen wie gemeinen Mittelstandsrassismus, der sich bereits in den letzten Jahrzehnten entwickelt und gefestigt haben muss, nicht durch kurzfristige Kampagnen beikommen kann. Die langjährige ungebrochene Hoheit der CDU in Sachsen, die in ihrer eigenen Ausrichtung eigentlich keinen Raum rechts von sich gelassen hat, die Selbstherrlichkeit von sächsischer Polizei, Verfassungsschutz und Justiz, die zuweilen selbst als (rechte) politische Parteien agieren, der Einfluss der Evangelikalen im ländlichen Raum Sachsens und ein brauner Filz in der sächsischen Provinz – dies sind nur die lokalen Faktoren, die den Nährboden für so eine Bewegung wie Pegida mitgeschaffen haben und man wird sich Gedanken darüber machen müssen, was man solchen Kräften langfristig entgegensetzen kann.
So aufgeregt man in allen gesellschaftlichen und politischen Klassen auch über Pegida war – so richtig wusste eigentlich niemand, wer da jeden Montag in Dresden marschiert. Nachdem die aufgeklärte Elite in der Heute-Show herzlich über die ostdeutsche Unterschicht gelacht hatte, die man in Pegida erblicken wollte und „Die Anstalt“ als Gegenargument auf erfolgreich integrierte MigrantInnen der Upperclass verwiesen hatte, sorgte eine Statistik der Zeit für Verunsicherung, die in einer Umfrage herausgefunden hatte, dass der typische Pegida-Demonstrant nicht der ungebildete Arbeitslose ist, sondern ein gut ausgebildeter, berufstätiger Angehöriger der Mittelschicht.1 Doch damit war ebenfalls noch nicht viel gesagt. Denn bei einem sächsischen Bruttomonatsverdienst von 2.500 € ist bei den derzeitigen Rentenbeiträgen die Altersarmut allemal vorprogrammiert – die Ängste der Mittelschicht2, für die ein Leben jenseits der Lohnabhängigkeit schlicht nicht vorgesehen ist, speisen sich aus der realistischen Perspektive der Proletarisierung.
Dass man nach wie vor nicht so recht weiß, aus welchen Bevölkerungsschichten sich Pegida speist, mag daran liegen, dass diese Bewegung tatsächlich ein diffuser Haufen ist. Es liegt nahe anzunehmen, dass sich hier wirklich Angehörige der verschiedensten Gesellschaftsschichten zusammengetan haben. Diese Verbrüderung ist nur deswegen möglich, weil die ideologische Ausrichtung von Pegida selbst diffus ist und eine ganz unbestimmte Unzufriedenheit gerade nicht in ein Programm mündet, aus dem eine eindeutige Interessenslage sprechen würde. Dies passt zu einem Mittelstands-Nationalismus, wie ihn Sartre in den „Reflexionen zur Judenfrage“ charakterisiert hat – man ist stolz auf seine Mittelmäßigkeit (die VertreterInnen von Pegida werden nicht fertig damit, zu betonen, dass sie normale Bürger sind und keine Revolution wollen) und imaginiert sich in der Masse des Auflaufs als Teil eines größeren Kollektivs, das gemeinsame Besitzstände zu verteidigen hätte – um sich darüber hinwegzutäuschen, dass man selbst eigentlich nichts zu verteidigen hat.3 Die Programmlosigkeit ist ein fester Bestandteil solcher Zusammenrottungen, denn man meldet keinen grundlegenden Zweifel an etwas Bestehendem an, sondern findet eigentlich alles okay wie es ist – wenn da nicht die Zuwanderer wären. Dass man nur eine Korrektur am einfach gesetzten Guten vornehmen will, das selbst nicht in Zweifel gezogen wird, und dass als Gegenstand dieser Korrektur gerade die Wehrlosen – Asylbewerber – ausgemacht werden, nennt Sartre die Flucht vor der Verantwortung. Man will sich in einer gesellschaftlichen Position einrichten, die längst nicht mehr möglich ist und vermeidet es, praktische Konsequenzen aus diesem Umstand zu ziehen. In dieser Selbsttäuschung liegt das Potential einer großen Gemeinheit – und dieses Potential wartet auf ein Kommando von oben, um losschlagen zu können.
2014/15
Der Unterschied der gegenwärtigen Situation zu der von 1991/92 besteht darin, dass das Herrschaftspersonal momentan nicht dazu bereit ist, dieses Kommando zu geben. Stattdessen lädt man die Pegida-Anhänger zu Gesprächen ein und behandelt sie wie störrische Kinder, für deren Sorgen und Ängste man Verständnis haben müsse. Das Rezept der Politik ist in diesen Tagen gegenseitiges Verständnis – alle sollen sich besser gegenseitig zuhören und wenn man lang genug erklärt, werden sich alle schon einig. Politische Herrschaft macht heute ihre Unvermeidbarkeit klar, indem sie sich erklärt. Und was hat sie im konkreten Fall zu erklären? Dass sie sich das Recht vorbehält, die Ausländerfrage zu klären. So hielt der CDU-Emporkömmling Jens Spahn bei Günther Jauch der Pegida-Sprecherin Kathrin Örtel entgegen, dass sich die CDU doch in den letzten Monaten schon um ein härteres Durchgreifen gegen Flüchtlinge bemüht habe, indem sie Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer eingestuft hat. Was lernen wir daraus? Abschieben und gegen Ausländer hetzen dürfen in der BRD diejenigen, die sich an die politischen Vermittlungsformen und einen guten Umgangston halten. Das Absurde an diesem Szenario: Die Empörten fordern nichts, was nicht schon längst Praxis wäre. Ein ideologischer Unterschied zwischen dem empörten Herrschaftsmaterial und den Funktionsträgern der Herrschaft mag in der Stellung zum Islam bestehen. Angela Merkel und co beharren darauf, dass der Islam zu Deutschland gehört, wollen Islam und Islamismus sauber voneinander geschieden wissen und hofieren (ungeachtet dessen, was dies für MigrantInnen bedeutet, die vor islamistischen Diktaturen geflohen sind) die Vertreter der muslimischen Religionsgemeinschaft als Repräsentanten der Migration aus arabischen Ländern. Demgegenüber wähnt sich der neue Nationalismus in einem Kampf der Kulturen – „christlich-jüdische Kultur des Abendlandes“ gegen die Kultur des Morgenlandes, die mit dem Islamismus in eins fällt.
Dass sich hinter diesem Kulturalismus ein ordinärer Rassismus verbirgt, wird deutlich, wenn man sich den Ausgangspunkt von Pegida vergegenwärtigt. Lutz Bachmann hat in einem Interview erklärt, dass er auf die Idee kam, sich zu organisieren, als er in Dresden einer Kobane-Solidaritäts-Demonstration über den Weg gelaufen ist, darüber prompt in Angst und Schrecken versetzt war und fürchtete, dass in Deutschland bald solch arabische Verhältnisse herrschen würden.4 Dass Bachmann kurdische Demonstrationen gegen Islamisten offensichtlich als Teil der Islamisierung des Abendlandes auffasst, macht eines deutlich: Die Angst vor der Islamisierung fällt nur zufällig zusammen mit dem realen politischen Phänomen des politischen Islamismus – tatsächlich ist ja der Aufstieg des ISIS im letzten Jahr ein Umstand gewesen, der gute Gründe dafür lieferte, beunruhigt zu sein. Doch den Rassisten von Pegida & co ist die reale geopolitische Entwicklung letztlich egal – denn ihre Rage trifft zum Teil gerade diejenigen, die vor dem Djihad geflohen sind. Hinter der Verteidigung des Abendlandes steckt letztlich ein uferloser Größenwahn – es reicht offensichtlich nicht aus, sich mit Deutschland zu identifizieren, es braucht schon eine größere Einheit, zu der man sich zugehörig fühlen will, um sich nicht die sozialen Gründe für die eigene Position der Nichtigkeit erklären zu müssen. Und wenn der Stolz auf das Abendland kein Grund dafür ist, den Stolz auf Deutschland aufzugeben – was wird dann dort anderes ersehnt als eine Ausweitung des deutschen Herrschaftsgebiets auf die Grenzen Europas? Vielleicht ist dies ein wahnhafter Reflex auf den tatsächlichen Umstand, dass die EU für den ideellen Gesamtkapitalisten Deutschland gegenwärtig der Hebel zur Durchsetzung seiner Interessen in Europa ist. Die, die in Dresden vermeintlich gegen die Politiker auf die Straße gehen, fühlen sich in Wirklichkeit ideologisch in die sich real vollziehende Herrschaft ein. Und sie warten auf ein wärmeres Angebot der Politik, sich mit ihr identifizieren zu können.
Für KommunistInnen müsste aus diesen Umständen folgen, gute Gründe dafür anzugeben, warum man gegen Nation und Nationalismus, gegen Rassismus und gegen die neue Heimat Europa, gegen politischen Islamismus wie gegen seine kulturalistische Verklärung ist.
1
Infrage steht, ob diese Umfrage tatsächlich repräsentativ für die Pegida-Demonstrationen ist, da die meisten TeilnehmerInnen die Beantwortung der Fragen verweigert haben. Dass das Bild vom Dummproll-Pegida-Demonstranten verkehrt ist, hat sie aber allemal gezeigt.
2
Mittelschicht ist eine unscharfe Kategorie, die gesellschaftliche Gruppen nach Einkommen und Bildungsstand ordnet. Vom Einkommen her können sich ein klassischer Facharbeiter und ein ländlicher Kleinunternehmer gleichen, obwohl sie einer anderen Klasse angehören, also eine andere Stellung im Gesamt(re)produktionsprozess einnehmen.
3
Die Panorama-Interviews mit Pegida-Demonstranten wären wunderbares Material für Sartres Antisemitismus-Aufsatz gewesen (was gleichzeitig gezeigt hätte, dass einige Passagen dieses Textes eine Schnittmenge von Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus behandeln). Wenn Sartre schreibt: „Dabei gehören viele Antisemiten – vielleicht die Mehrheit – dem städtischen Kleinbürgertum an; sie sind Beamte, Angestellte, kleine Kaufleute, die nichts besitzen. Doch gerade indem sie sich gegen den Juden stellen, nehmen sie plötzlich das Bewußtsein an, Eigentümer zu sein: indem sie sich den Juden als Dieb vorstellen, versetzen sie sich in die beneidenswerte Position von Leuten, die bestohlen werden könnten; da der Jude sie Frankreichs berauben will, gehört ihnen Frankreich. So haben sie den Antisemitismus als Mittel gewählt, ihre Eigenschaft als Besitzende zu realisieren.“, so hätte die empirische Grundlage dafür jene Frau sein können, die in Dresden in die Kamera hineingezetert hat, dass die Grenzen dichtgemacht werden müssten, weil die Ausländer die Lager leerklauen. Sie selbst ist sicherlich nicht die Besitzerin eines Lagers gewesen – indem sie sich zur deutschen Nation zählt, zu der auch die Lagerbesitzer gehören, darf sie sich selbst als Beklaute fühlen.
4
https://www.youtube.com/watch?v=FWp_io6aKoI (ab Minute 1:15)