Kategorien-Archiv: Staat

Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2017/05/08

Frühjahr 2017, Saalfeld: Anquatschversuch und Repression nach Protesten gegen Thügida Bei den Protesten gegen den Thügida-Aufmarsch am 9. Januar wird ein Antifaschist in Gewahrsam genommen und der Körperverletzung an einem Nazi beschuldigt. Seine Wohnung wird durchsucht, Handy und Rechner beschlagnahmt. Im Zuge der Ermittlungen gegen ihn drangsaliert das LKA immer wieder jugendliche Antifaschisten aus Saalfeld. […]

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Der Burgfrieden von Ballstädt

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2017/05/08

Drei Jahre nach dem Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt und nach mittlerweile 38 Verhandlungstagen am Erfurter Landgericht neigt sich das Verfahren gegen die 15 Neonazis seinem Ende entgegen. Weite Teile des Prozesses waren geprägt durch eine gewisse Routine aus Erinnerungsverweigerung, unzähligen Anträgen der Verteidigung, sowie einem (Schau)Kampf des Landgerichtes mit dem Thüringer Verfassungsschutz. Die […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2017/01/13

16.8., Erfurt: Verhandlung gg. Karsten: „Gewalt ist am Hamburger Gitter zu rütteln“ Am 1. Mai 2015 wurde zu antifaschistischen Protesten gegen einen NPD-Aufmarsch in Erfurt aufgerufen. Karsten kassierte von den Repressionsbehörden einen Strafbefehl, aus der Verhandlung geht er mit dem Urteil Widerstand geleistet zu haben. Richterin Schwarz erklärt das Rütteln am Hamburger Gitter zur Gewalt […]

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Zur Lage in Idomeni und an Europas Außengrenzen

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2016/08/08

… wurde und wird schon (zu?) viel von allerlei (mir) fremden Medien und Aktivist*innen gesagt, geschrieben, erklärt, kommentiert, bewertet und analysiert. X fehlen die Worte. Daher schickt sie folgende Bild-Nachrichten von den Menschen aus dem inzwischen geräumten Camp von Idomeni. „Wir fordern nicht Essen und Wasser; wir fordern offene Grenzen“ „Euer Schweigen tötet uns“

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Abschieben mit Links

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2016/05/02

Ox Y. Moron kritisiert die staatspolitischen Ambitionen und den Verrat an der Menschheit durch Thüringer Linke, die in Regierungsverantwortung das Abschieberegime der Vorgängerregierungen fortsetzen. Am 5. Dezember 2014 nahm die Landesregierung des Kabinett Ramelow, getragen von den Fraktionen der Linkspartei, der SPD und der Grünen in Thüringen ihre Arbeit auf. Nach 25 Jahren ungebrochener CDU-Herrschaft […]

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Das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung als Gefahr der Normierung und Lähmung

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2016/02/02

Von fast Allen unbemerkt hat im Oktober nach dem Bundestag auch der Bundesrat das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung durchgewunken. Damit müssen Telefonnummern und IP-Adressen, Dauer/Zeit von Telefongesprächen und Internetnutzung, Standortdaten (wann hat sich das Telefon wo wie lange aufgehalten) und wer wem SMS geschrieben hat vier bzw. zehn Wochen lang bei den Telekommunikationsanbietern gespeichert werden; […]

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Staatlichkeit und Überwachung – Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/07/07

Zweiter und letzter Teil des in der Ausgabe 8 begonnen Textes von Dennis. Unsicherheit durch Sicherheit Die bisherigen Erörterungen lassen staatliche und private Überwachungen in einem zwielichtigen Licht erscheinen. In der entwickelten kapitalistischen Gesellschaft soll Überwachung Sicherheit schaffen, bewirkt jedoch häufig das Gegenteil. Die westliche Wertegemeinschaft hat sich seit den Anschlägen auf das World Trade […]

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Staatlichkeit und Überwachung

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/03/17

Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre von Dennis. „Die Welt des 21. Jahrhunderts erscheint als eine riesige Ansammlung von Informationen“. Was hier als eine Abwandlung des ersten Satzes von Karl Marx „Das Kapital“ Band 1 daherkommt, zeigt die Analogien zwischen Information und Ware in der spätkapitalistischen Gesellschaft. Die Informationen über […]

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Das Kreuz mit dem Kreuz

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2014/03/31

2014 stehen Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen sowie die Wahl eines neuen europäischen Parlaments an. Alle Parteien buhlen um Wählerstimmen, Nazis machen Infostände, Politiker zeigen Gesicht, die Interventionistische Linke reicht der Partei die Hand und die Kampagne „Deine Stimme gegen Nazis“ erklärt den Gang zur Urne gar zur antifaschistischen Bürgerpflicht. Skeptische Stimmen gegenüber parlamentarischer Demokratie […]

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„Solidarität und Selbstorganisation“ – Griechenland in der Krise: Ein Reisebericht.

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2013/12/21

Von: Caro, Franzie, Kristin und Lisa. Finanzkrise, Arbeitslosigkeit, Generalstreiks ohne Ende, anarchistischer Widerstand, Troika, Proteste, Goldene Morgenröte, rassistische Überfälle – die Krise in Griechenland ist seit 2008 in aller Munde. Häufig bedienen sich deutsche Medien bei der Berichterstattung jedoch nationalistischer und rassistischer Klischees, nicht zuletzt um Deutschland als „Zahlmeister Europas“ und eigentliches Opfer zahlreicher Krisenerscheinungen […]

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