Oktober 2021, Jena: Recherche zu rechter Kameradschaft Jena-Gladbach
Ein Recherchebeitrag zeigt die Kontinuität einer rechten Fangruppierung der sonst eher als links geltenden aktiven Fanspektrums des 1. FC Carl-Zeiss Jena auf. Während die Nazihooligans im Stadion weniger auffallen, besuchen sie neben Rechtsrock-Events, Naziaufmärschen auch die lokalen Pandemie-Leugner:innen-Proteste. Weitere Infos: https://rechercheportaljenashk.noblogs.org
22.10.21, Suhl: Video zu rassistischen Security in Erstaufnahme aufgetaucht
Ein Video zeigt Innenansichten aus der Thüringer Erstaufnahme in Suhl. Betroffene wenden sich an Lager-Watch Thüringen und machen unhaltbare Zustände öffentlich. Ein Security-Mitarbeiter ist bekennender Neonazi und ist nach vierwöchiger Abwesenheit wieder im Lager tätigt. Das Land Thüringen beschäftigt über Drittverträge mit der “City-Schutz GmbH” Rassisten und bekennende Neonazis, vermeintlich zum Schutz von Schutzsuchenden. Weitere Infos: https://lagerwatchthueringen.noblogs.org
4.11.21, Thüringen: Recherche zum NSU-Komplex
Anlässlich des zehnten Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU-Trios erscheint eine informative Artikelserie, die eine Thüringer Kontinuität nachzeichnet. Während die Stadt Jena sich dem bundesweiten „Kein Schlussstrich“-Veranstaltungsprogramm anschließt, in welchem auch gute Beiträge stattfinden, fehlt es an der erklärten „stadtgesellschaftlichen Auseinandersetzung“: Das Unterstützer:innenumfeld in Jena, Stadtroda, Saalfeld-Rudolstadt und Gera organisiert sich derweil in einer Reunion unter dem Dach von Thügida, AfD, Pandemie-Leugner:innen munter weiter. Nachzulesen unter https://rechercheportaljenashk.noblogs.org
5/6.11.21, Erfurt: 30. Antifaschistischer & Antirassistischer Ratschlag Thüringen
Pandemiebedingt findet der Ratschlag hybrid und vor Ort im Alten Schauspielhaus statt. Am Freitag gestaltet die Projektgruppe „Erfurt im NS“ den Mahngang, es folg der Film „Spuren – Die Opfer des NSU!“ mit anschließendem Gespräch u.a. mit Aysun Bademsoy und Semiya Şimşek-Demirtas. Am Samstag wird ua. über den Umgang mit sexualisierter Gewalt in der linken Szene diskutiert. Der Jubiläums-Ratschlag endet mit einem Erzählpodium zu den Anfangsjahren.
7.11.21, Weimar: Scheibe wegen Antifa-Plakat eingeworfen
Zum wiederholten Mal wird das Schaufenster vom Café Spunk eingeworfen. Im Fenster hängt ein Plakat der Antinazidemo in Wunsiedel, in der Vergangenheit waren Hanau-Plakate der Anlass. Um die Reparatur von etwa 1000 € zu finanzieren, organisiert „Migrantifa Weimar“ ein Crowdfunding. Der selbstverwaltete Fonds soll Betroffene rechter Gewalt unterstützen: https://www.betterplace.me/cafespunkweimar
13.11.21, Magdeburg: Neue Stärke Erfurt wird Partei
Die Neonazis um Enrico Biczysko und Michel Fischer wechseln ihre Organisationszugehörigkeit wie die Unterhosen. Nach „Pro Erfurt“, „Die Rechte“, „Der III. Weg“ und „Volkgsgemeinschaft Erfurt e.V.“ wird aus „Neue Stärke Erfurt e.V.“ (NSE) eine Partei mit Ablegern in Erfurt, Gera, Saalfeld-Rudolstadt, Magdeburg und Rheinhessen. Zu Mobilisierungserfolgen führt der Schritt offensichtlich nicht. Eine Recherche zur Struktur findet sich hier: https://rechercheportalerfurt.noblogs.org
15.11.21, Erfurt: Landgericht kippt Haftstrafe für Ex-Polizisten
Wegen Bestechlichkeit und Geheimnisverrat wird der nunmehr aus dem Beamtenstatus entlassene Tino M. zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, die Anerkennung des Urteils wird als Geständnis gewertet. In Weimar versuchte er, die Notlage einer jungen Frau auszunutzen und sie zu „sexuellen Dienstleistungen“ im Gegenzug für Informationen zu nötigen. Weitere Verfahren stehen aus: Müller soll eine Verkäuferin attackiert haben, weil er keine Maske tragen wollte, sowie volksverhetzende, antisemitische Inhalte auf seinem Social Media-Profil gezeigt haben.
23.11.21, Weimar: Kundgebung gegen das Sterben an europäischer Ostgrenze
Angesichts der katastrophalen Lage an der belarussisch-polnischen Grenze findet unter dem Motto „Otwórzcie Granice! Öffnet die Grenzen!“ eine Demo statt.
Dezember 2021, Weimar: Mietkampf Schwabestrasse 9
Bauarbeiter bauen den Schornstein einer Wohnung ab, um den letzten verbliebenen Mieter aus der Wohnung zu vergraulen. Das Immobilienunternehmen Euphoria will die Mieten von 3 auf 13 € je qm anheben. Schon mehrfach hat die Vermieterin die Stromleitung gekappt und das Gas abgestellt. Die Mieter wehren sich juristisch.
10.12.21, Weimar: Zerstörte Gedenkbäume nachgepflanzt
Im Sommer 2019 und 2020 werden in Schöndorf Bäume des Gedenkprojektes „1000 Buchen“ zerstört. Gemeinsam mit den Baumpaten setzen nun Unterstützer:innen u.a. eine rotblühende Kastanie. In dem inklusiven Projekt der Lebenshilfe pflanzten Menschen mit und ohne Behinderung seit 1999 bereits 157 Bäume auf der Route der „Todesmärsche“.
25.1.22, Jena: NSU-Unterstützer markiert
Das Nazi-Tattoostudio „Muddox“ in der Innenstadt wird mit „kein Vergeben, kein Vergessen“ für „Nazischweine“ markiert, das Schaufenster eingeschlagen. Betreiber Mario Beythien gehörte zum aktiven NSU-Unterstützer:innenkreis aus Jena und initiierte das rechte Modelabel „Hatebrothers“, darüber klärt ein Beitrag des Rechercheportals Jena-SHK auf. Er pflege weiterhin gute Kontakte zu Neonazis in der Region. Weiterlesen: https://rechercheportaljenashk.noblogs.org
Februar 2022, Erfurt: Göttinger Nazi in Erfurt geoutet
Robert K.-Z. war Teil einer Neonazigruppierung im Raum Göttingen, welche sich zwischen ‚Identitärer Bewegung‘, ‚Junger Alternative‘ und Burschenschaften sowie militanten Neonaziorganisationen befand. Regelmäßig hält Krüger-Zechlin Kontakt zur Familie um den Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise in Fretterode. Er arbeitet nun in der Erfurter Niederlassung der „Bavaria Treu AG“ im Bereich Steuerberatung. Weiterlesen: https://rechercheportalerfurt.noblogs.org
7.2.22, Weimar: Brand in Gemeinschaftsunterkunft
Am Abend brennen in einer Unterkunft mehrere Mülleimer. Die 24 Bewohner:innen können sich eigenständig retten. Die Polizei nimmt von allen die Personalien auf, weil sie einen Bewohner verdächtigt den Brand gelegt zu haben. Gegen ihn wird ermittelt.
19.2.22, Weimar: „Sieg Heil“-Rufe während Hanau-Gedenkfeier
Während einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau am 19. Februar 2020 im Jugend- und Kulturzentrum „Mon Ami“, wird von einer Gruppe auf dem Goetheplatz wiederholt „Sieg Heil!“ gegrölt.
21.2.22, Erfurt: Coronaleugner:innen demonstrieren
Die Mobilisierungen der Coronaleugner:innen reißen nicht ab. Jeden Montag finden in der Landeshauptstadt – wie in vielen weiteren Thüringer Städten – unangemeldete Versammlungen statt, bei denen Schutzbestimmungen nicht eingehalten, antisemitische Stereotype verbreitet werden und Nazis zentraler Bestandteil der Mobilisierung sind. An diesem Tag werden in Erfurt Journalisten von Schwurblern angegriffen, die Polizei bleibt schreitet nicht ein.
24.2.22, Russland marschiert in Ukraine ein
Russland greift die Ukraine an. Es kommt in der Folgezeit zu kontinuierlichen Solidaritätsaktionen: Am 25.2. demonstrieren bspw. 1.000 Menschen in Erfurt gegen den Krieg. Auch Hilfsgüter-Transporte starten aus Thüringen gen Osten. Es erreichen immer mehr Geflüchtete den Freistaat. Der Staat reagiert umgehend. Geflüchtete aus Drittstaaten werden jedoch nicht in gleicher Weise unterstützt, ganz abgesehen von den Menschen, die seit 2015 Deutschland erreicht haben.
März und Mai 2022, Weimar: Wieder Stolpersteine geschändet
Zum wiederholten Mal werden in der Innenstadt Gedenksteine für die Opfer der nationalsozialistischen Judenverfolgung mit Farbe beschmiert.
3.3.22, Weimar: Schon wieder Farbanschlag auf feministisches Café
Wenige Tage vor dem Jahrestag von Hanau sowie am 8. März wird das Schaufenster des feministischen Cafés Spunk mit schwarzer, roter und gelber Farbe beworfen. Im Fenster hängen regelmäßig antirassistische und linke Plakate. In der Vergangenheit war das Café mehrmals Ziel von Farb- und Gewaltangriffen.
8.3.22, Thüringen: Aktionen zum feministischen Kampftag!
In Erfurt, Jena, Gera und Weimar gehen wütende Feminist:innen gegen patriarchale Zustände und Gewalt gemeinsam lautstark auf die Straße. Der feministischen Vernetzung gelingt es verschiedene Kämpfe zu verknüpfen: Es sprechen flüchtende und geflüchtete Frauen, die Mobilisierung und Durchführung ist mehrsprachig. Zentrales Thema ist weiterhin die Selbstbestimmung über den eigenen Körper. In Erfurt unterstützt die Demonstration einen Arbeitskampf von Kita-Beschäftigten der AWO. Infos: https://8mrz.arranca.de
21.3.22, Thüringen: Gegen Rassismus auf der Straße
In vielen Thüringer Städten finden Aktion zum Tag gegen Rassismus statt. Ein Netzwerk mit dem Anspruch, die Perspektive Betroffener sicht- und hörbar zu machen, mobilisiert unter dem Motto „Rassismus ist Alltag – Rassismus ist auch dein Problem“ zu Versammlungen in Jena, Erfurt und Gera.
April 2022, Erfurt: NSBM-Recherche erschienen
Von Mitte der 1990er bis Anfang der 2000er-Jahre ist die Landeshauptstadt für die National Socialist Black Metal-Szene (NSBM) in Thüringen ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt. Bands wie „Barad Dûr“, „Absurd“ und „Holocaust“ haben Kultstatus. Verbindungen bestehen zum Thüringer Heimatschutz, NPD-Strukturen und dem „Blood & Honour“-Netzwerk. Weiter geht es um „Darker Than Black Records“, „Nebelklang“ (Wandersleben), „Eternity“ (Nordhausen), „Schattenfang“ (Erfurt) und den 2012 eröffneten Club „From Hell Erfurt“ als Bühne von NSBM-Bands. Weiterlesen: https://rechercheportalerfurt.noblogs.org
April 2022, Apolda: Fast alle Ermittlungsverfahren wegen Überfall eingestellt
Zum Volkstrauertag 2020 hat eine Gruppe Neonazis auf dem Apoldaer Friedhof einen Kranz niedergelegt. Ein Pfarrer, der die Szene fotografierte, wurde von der Gruppe getreten, bedroht und gezwungen die Fotos zu löschen. Nun stellt die Staatsanwaltschaft Erfurt fast alle Ermittlungsverfahren ein.
6.4.22, bundesweit: Razzien gegen Neonazi-Netzwerk
Im Auftrag der Generalbundesanwaltschaft durchsucht das BKA bezogen auf fünf Ermittlungsverfahren auch in Thüringen Objekte. Wegen des Vorwurfs „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ werden vier Mitglieder der Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout51“ festgenommen (siehe Artikel von Dissens in diesem Heft). Vorgegangen wird insgesamt gegen 50 Neonazis in elf Bundesländern gegen das verzweigte Neonazi-Netzwerk von „Atomwaffen Division“ und „Combat 18“.
25.4.22, Erfurt: NSP-Bundesgeschäftsstelle
Bereits die Räumlichkeiten in der Stieler Straße im Stadtteil Herrenberg sind verloren, es folgt eine Räumungsklage im Dezember 2021 für eine angemietete Lagerhalle im Norden, die als Anlaufpunkt für die Neonazis von der Neuen Stärke herhalten muss. Die sog. „Bundesgeschäftsstelle“ der „Partei“ muss kurz nach Eröffnung im April bald wieder schließen. Der Vermieter kündigte den Mietvertrag für die 25qm-Fläche im Gewerbegebiet Urbicher Kreuz mit einer Frist von 6 Monaten.
1.5.22, Erfurt: Neue Stärke-Häufchen marschiert
Eine antifaschistischer Protest demonstriert gegen die wenigen Neonazis, die wiedermal einen Reinfall mit ihrer Mobilisierung erfahren. Etwa 100 sind im Stadtgebiet unterwegs, sie führen zwei Aufmärsche durch. Es findet eine Zwischenkundgebung am AJZ Erfurt im Norden statt. Wiederholt schänden die Neonazis eine Regenboden-Fahne, Versammlungsauflagen schränken dies nicht ein. Währenddessen demonstriert der Dritte Weg in Zwickau. Auf der Zuganreise zu den Protestaktionen werden Antifaschist:innen Ziel massiver Angriffe.
14.5.22, Naumburg: Nazi-Rapper unter der Brücke – Aus für „NDS“
Nach einem Beitrag des Rechercheportals Jena-SHK findet ein Konzert von „Neuer Deutscher Standard“ (NDS) nicht in der Naumburger Nazikneipe „Lokal 18“ statt, sondern unter eine Brücke der Bundesstraße 180. Kurz darauf steigen zwei Neonazis aus dem Projekt aus. Auch der stark promotete und kommerziell erfolgreiche Nazi-Rapper Chris Ares hatte das Label bereits in 2020 verlassen. Einige Akteure waren aus NRW und Bayern nach Ostsachsen gezogen, um ein neues rechtes Zentrum aufzubauen. Antifaschistische Recherche wirkt!
Juni 2022, Eisenach: Recherche zu 25 Jahren militante Rechte erschienen
Vom Entstehen des Thüringer Heimatschutzes 1997, der lokalen NPD-Struktur und ihrer Bedeutung für die Organisierung junger Neonazis wie „Knockout 51“ sowie der Zusammenarbeit mit dem örtlichen AfD WAK berichtet die Recherche ausführlich: So entstand der „Nazi-Kiez“, der früher noch „national befreite Zone“ hieß, die Kontinuität ist offensichtlich. Weiterlesen: https://agst.noblogs.org
2.6.22, Weimar: Erneuter Angriff auf Café Spunk
Am Nachmittag kommt es zu einem Überfall: Ein junger Mann kommt aggressiv ins Café. Überrascht von den anwesenden Gästen, geht er und entwendet eine Pride-Fahne, die beschädigt wird. Vier andere Männer der Gruppe sichern ihn ab, einer filmt den Überfall. Das Café, das sich queer-feministisch, antifaschistisch und antirassistisch positioniert, ist schon mehrmals mit Steinen und Farbe von Rechten angegriffen worden (2. Gedenktag zum rassistischen Anschlag in Hanau und am 8. März 2022). Ein paar Tage später gibt es vor dem Café eine Soliaktion, siehe Foto.
11.6.22, Rudolstadt: Trauermarsch für Neonazi
Nachdem der Neonazi Falk Seidel verstorben war, marschieren etwa 50 Neonazis der Neuen Stärke durch die Innenstadt. Antifaschist:innen berichten von einer sich zuspitzenden Situation, von vermehrten Angsträumen: Die Neonazis besetzen zentrale Treffpunkte in der Stadt, bedrohen und greifen politische Gegner:innen an. Dabei haben sie vermehrt Zulauf von Jugendlichen, die sich politisieren und die Strukturen hereinwachsen.
16.6.22, Thüringen: Erneute Razzien gegen „Turonen“
26 Wohn- und Geschäftsräumen in Eisenach, Erfurt, Gotha, Weimar sowie in den Landkreisen Saale-Orla, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen als auch in Schleswig-Holstein und Berlin werden durchsucht. Sieben Personen werden festgenommen, darunter Mitglieder der „Turonen“ und der Support-Struktur „Garde20“, beide gehören zu den Neonazis der „Bruderschaft Thüringen“. Sichergestellt werden neben Drogen, „Vermögenswerten in Höhe von 1,4 Millionen Euro“ auch scharfe Waffen, Munition und Kryptohandys.
18.6.22, Eisenach: Neonazi-Konzert in NPD-Zentrale
Ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder Volkshaus“ soll erneut Einnahmen zur Unterstützung inhaftierter, untergetauchter militanter Neonazis und ihrer Angehöriger generieren.
29.6.22, Erfurt: Erster Prozess gg. „Turonen/Garde20“ beginnt
Vor dem Landgericht, welches wieder in der Messe tagt, findet das erste Verfahren gegen neun Neonazis statt, die ein rechtes Netzwerk der organisierten Kriminalität aufbauten. Vorgeworfen wird ihnen u.a. Drogenhandel, Zwangsprostitution und die Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die „Bruderschaft Thüringen“ soll vor allem in Gotha und Saalfeld-Rudolstadt aktiv gewesen sein. Außerdem organisierten sie im wesentlichen die großen Rechtsrock-Konzerte in den letzten Jahren. Sieben der Angeklagten befinden sich in Untersuchungshaft. Infos zum Verfahren und Prozessberichte finden sich hier: https://turonenprozess22.wordpress.com
Juli 2022: Café Spunk gibt Geschäft auf
Irgendwann gingen den Betreiberinnen des Café Spunk in Weimar dann leider doch die Kräfte aus. Nach ungezählten Angriffen unterschiedlichster Art auf das Café durch Nazis wurde nun die Geschäftsaufgabe bekannt gegeben.
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