Kategorien-Archiv: Repression

Repressionsschnipsel und #freelina

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2021/05/10

10.3.21, Jena: Freiheit für Lina! Die GG/BO-Soligruppe Jena veröffentlicht eine Solidaritätserklärung für die seit November 2020 inhaftierte Lina – getragen von zahlreichen Thüringer Gruppen. Die Generalbundesanwaltschaft wirft ihr und weiteren vor, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die sich an der Schwelle zum Terror bewege. Dabei geht es vor allem um zwei Angriffe auf eine […]

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Wie Polizei und Staatsschutz Linksradikale jagen

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2021/01/03

Eine Rezension von Fabian. In Sachen Terrorismus sind die Prioritäten deutscher Sicherheitsbehörden klar gesetzt. Wenn eine linksradikale „militante gruppe“ (mg) Brandanschläge auf Polizei-, Firmen- oder Bundeswehrlogistik verübt, dann ist das eine andere Qualität, als wenn Neonazis im Untergrund ein Netzwerk aufbauen und jahrelang Menschen erschießen. Bei erstem zieht man alle Register, bei letzterem bringt man […]

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Anarchistischer Widerstand gegen das Regime in Belarus

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2021/01/03

Fabian schreibt über die Proteste gegen Lukaschenko und welche Rolle Anarchist:innen darin haben. Am 9. August 2020 wurde in Belarus der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko nach offiziellem Wahlergebnis mit über 80 % der Stimmen erneut gewählt. Noch am Wahlabend selbst flammten im ganzen Land Proteste auf, deren zentrale Forderung ein sofortiger Rücktritt sowie neue und […]

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Von Solidarisierungen und Dränglern

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/10/28

Am Rande des Prozesses am Ladgericht Erfurt kommt es immer wieder zu Zwischenfällen seitens der Zuschauer*innen. Ein ziviler Prozessbeobachter gewährt im Interview einen Einblick dazu. Wie wirkt sich denn die Corona-Pandemie auf diesen Prozess aus? Der Prozessbeginn verschob sich aufgrund von Corona. Es gibt nun 1,5m Abstand zwischen den Stühlen im Zuschauer*innenraum, weshalb viel weniger […]

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„Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit.“

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/10/28

Triggerwarnung: Dieser Text handelt auch von sexualisierter Gewalt. Am 28.09.2019 sollen zwei Polizisten (23 und 29 Jahre) im Dienst eine Frau bei der Durchsuchung ihrer Wohnung gemeinschaftlich vergewaltigt haben. Der Prozess wird seit Mai 2020 vor dem Landgericht Erfurt verhandelt. Einige private Personen beobachten den Prozess kritisch und schildern einen Teil ihrer Beobachtungen und Eindrücke […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/05/26

Erfurt: Auf Protest gegen AfD-Wahlkampfabschluss folgt … Repression Am 27.10.2019 fand in Thüringen eine Landtagswahl statt, die den Freistaat politisch noch lange beschäftigen sollte. Tags zuvor rief die AfD ihre Anhänger*innen auf den Domplatz zusammen. Dagegen protestierten unter dem Motto „Aufstehen gegen den Rechtsruck“ etwa 1000 Menschen. Aufgerufen hatten das Jugendverbände-Bündnis „Auf die Plätze“, „Aufstehen […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2020/02/13

Erfurt: III. Weg Wahlplakate für die Tonne? Am 18.12.19 mussten sich zwei Personen wegen des Vorwurfs der Sachbeschädigung an einem Plakat des III. Wegs einem Strafprozess am Amtsgericht Erfurt stellen. Da ein Betroffener nicht anwesend war, wurde nur gegen eine Person verhandelt, die beharrlich schwieg. Der einzige Zeuge, ein Polizist, der am fraglichen Tag den […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2019/10/08

Erfurt: Polizeigewalt gegen 1.Mai-Aktionen & Denunziation durch MLPD Bei der „Alles muss man selber machen“-Demonstration und den Blockadeaktionen gegen den AfD-Aufmarsch kam es zu massiver Polizeigewalt gegen Demonstrierende und zur Kesselung der Demo. Auch mit Repressionsverfahren gegen Einzelne ist zu rechnen, aktuelle Infos dazu finden sich zu gegebener Zeit bei der Roten Hilfe Ortsgruppe Erfurt. […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2019/05/22

Erfurt: Deine Omi PMK-links? Thüringer VS sammelt eifrig Daten Bei einer Befragung einer Mitarbeiterin des Thüringer Verfassungsschutzes, die im Bereich Auswertung Rechtsextremismus bis 2008 tätig war, im Untersuchungsausschuss zu Rechtsextremismus und Behördenhandel am 7. Februar wurde offenbar, dass bis 2008 die Thüringer Polizei regelmäßig Daten an den VS weitergab. Betroffen sind alle, die an einer […]

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Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2018/11/21

Mai 2018, Eisenach: Mit der roten Fahne in der Hand… 2014 findet die letzte antifaschistische feministische Demonstration gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaft in Eisenach statt, weil Bevölkerung und Zivilgesellschaft weiterhin bei einer ablehnenden Haltung gegenüber dem Protest bleiben. Weiterhin wird dieser kriminalisiert, eine Nachwirkung ist die Verhandlung wegen versuchter Körperverletzung. Mittels einer Fahne soll […]

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