Kategorien-Archiv: Repression

Solidarität geht nur gemeinsam – über den Sinn und Zweck von Antirepressionsarbeit und Soligruppen

In der Lirabelle wird häufig über Repression berichtet. Wichtig ist das Thema allemal, leider nicht so wahnsinnig beliebt und bekannt. Viel zu oft bleiben die Betroffenen von Repression damit allein. Das wollen wir als Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt ändern und haben hier einen kleinen Einblick zum Sinn und zur Notwendigkeit von Antirepressionsarbeit und im Speziellen […]

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Repressionsschnipsel

Achtung: Polizei fahndet in Demos nach Antifas Wie im Oktober bekannt wurde, fahndet die Thüringer Polizei in Anti-Nazi-Demos nach Antifas, die mutmaßlich im Rahmen der Aktionen am 1. Mai 2015 in Saalfeld und am 3. Oktober 2015 in Jena an Straftaten beteiligt gewesen wären. So kam es am 3. Oktober während der Anti-Nazi-Proteste in Jena […]

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Das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung als Gefahr der Normierung und Lähmung

Von fast Allen unbemerkt hat im Oktober nach dem Bundestag auch der Bundesrat das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung durchgewunken. Damit müssen Telefonnummern und IP-Adressen, Dauer/Zeit von Telefongesprächen und Internetnutzung, Standortdaten (wann hat sich das Telefon wo wie lange aufgehalten) und wer wem SMS geschrieben hat vier bzw. zehn Wochen lang bei den Telekommunikationsanbietern gespeichert werden; […]

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Soligruppe 1708: Nach 2 Jahren ein Fazit

Die Soligruppe 1708 begleitete drei Betroffene, die im Zuge des antifaschistischen Protestes gegen die NPD-Kundgebung am 17. August 2013 in der Erfurter Trommsdorffstraße Strafbefehle erhalten hatten. Die Verfahren sind abgeschlossen – was bleibt? Der Anlass unseres Zusammenkommens liegt nun schon über zwei Jahre zurück. Damals hielt der Thüringer Landesverband der NPD eine Kundgebung in der […]

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Repressionsschnipsel

Diese Rubrik fokussiert aktuelles Geschehen in Sachen Repression. Rassismus und Polizei – Runde 2, 3, 4, 5 Über den Prozess zu Racial Profiling im Oktober vergangenen Jahres berichteten wir in der Lirabelle #7. Weitere Informationen zum Ablauf des Prozesses findet ihr im Artikel Polizeirassimus vor Gericht. Doch damit nicht genug – Zwei Genoss_innen wurden am […]

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Staatlichkeit und Überwachung – Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre

Zweiter und letzter Teil des in der Ausgabe 8 begonnen Textes von Dennis. Unsicherheit durch Sicherheit Die bisherigen Erörterungen lassen staatliche und private Überwachungen in einem zwielichtigen Licht erscheinen. In der entwickelten kapitalistischen Gesellschaft soll Überwachung Sicherheit schaffen, bewirkt jedoch häufig das Gegenteil. Die westliche Wertegemeinschaft hat sich seit den Anschlägen auf das World Trade […]

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Polizeirassismus vor Gericht – Institutionalisierte Ignoranz und stereotype Repression

Am 24.10.2014 fand im Amtsgericht Erfurt ein Prozess in Bezug auf eine landespolizeiliche Kontrolle nach dem Schema eines „Racial Profiling“ statt. Der Prozess wurde von einer Kundgebung unter dem Motto „Ein Prozess. Keine Gesellschaft. Ein rassistischer Komplex“ vor dem verhandelndem Gerichtsgebäude begleitet. Von Thomas Ndindah. Der Autor ist aktiv bei The VOICE Refugee Forum Jena. […]

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Staatlichkeit und Überwachung

Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre von Dennis. „Die Welt des 21. Jahrhunderts erscheint als eine riesige Ansammlung von Informationen“. Was hier als eine Abwandlung des ersten Satzes von Karl Marx „Das Kapital“ Band 1 daherkommt, zeigt die Analogien zwischen Information und Ware in der spätkapitalistischen Gesellschaft. Die Informationen über […]

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Weiter auf dem Weg der Selbstermächtigung…

Für diese Ausgabe der Lirabelle werde ich einen kurzen Überblick geben auf das beliebteste Sanktions-Instrument der Jobcenter: die Meldepflicht. Einige werden die Situation wohl kennen: Sofern du Leistungen nach SGBII beziehst, flattert von Zeit zu Zeit ein Brief mit dem Betreff „Einladung“ des hiesigen Jobcenters in deinen Briefkasten. Du wirst also zum Rapport gebeten; wenn […]

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Repressionsschnipsel

Diese neue Rubrik fokussiert aktuelles Geschehen in Sachen Repression. Für die Zuarbeiten danken wir den Rote Hilfe Ortsgruppen Erfurt, Weimar und Jena als auch der Soligruppe „Weimar im April“. Erste Einstellungen in Verfahren nach CZS11-Besetzung in Jena Die Staatsanwaltschaft Gera hat das Verfahren wegen Hausfriedensbruchs gegen eine*n von drei der Besetzer*innen der Carl-Zeiss-Straße 11 eingestellt. […]

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