Kategorien-Archiv: Repression

Das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung als Gefahr der Normierung und Lähmung

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2016/02/02

Von fast Allen unbemerkt hat im Oktober nach dem Bundestag auch der Bundesrat das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung durchgewunken. Damit müssen Telefonnummern und IP-Adressen, Dauer/Zeit von Telefongesprächen und Internetnutzung, Standortdaten (wann hat sich das Telefon wo wie lange aufgehalten) und wer wem SMS geschrieben hat vier bzw. zehn Wochen lang bei den Telekommunikationsanbietern gespeichert werden; […]

Auch in Allgemein, Staat veröffentlicht | Getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen

Soligruppe 1708: Nach 2 Jahren ein Fazit

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/10/05

Die Soligruppe 1708 begleitete drei Betroffene, die im Zuge des antifaschistischen Protestes gegen die NPD-Kundgebung am 17. August 2013 in der Erfurter Trommsdorffstraße Strafbefehle erhalten hatten. Die Verfahren sind abgeschlossen – was bleibt? Der Anlass unseres Zusammenkommens liegt nun schon über zwei Jahre zurück. Damals hielt der Thüringer Landesverband der NPD eine Kundgebung in der […]

Auch in Erfurt veröffentlicht | Getaggt , , , | Kommentare geschlossen

Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/07/07

Diese Rubrik fokussiert aktuelles Geschehen in Sachen Repression. Rassismus und Polizei – Runde 2, 3, 4, 5 Über den Prozess zu Racial Profiling im Oktober vergangenen Jahres berichteten wir in der Lirabelle #7. Weitere Informationen zum Ablauf des Prozesses findet ihr im Artikel Polizeirassimus vor Gericht. Doch damit nicht genug – Zwei Genoss_innen wurden am […]

Auch in Freiräume, Praxis, Solidarität veröffentlicht | Getaggt , , , , | Kommentare geschlossen

Staatlichkeit und Überwachung – Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/07/07

Zweiter und letzter Teil des in der Ausgabe 8 begonnen Textes von Dennis. Unsicherheit durch Sicherheit Die bisherigen Erörterungen lassen staatliche und private Überwachungen in einem zwielichtigen Licht erscheinen. In der entwickelten kapitalistischen Gesellschaft soll Überwachung Sicherheit schaffen, bewirkt jedoch häufig das Gegenteil. Die westliche Wertegemeinschaft hat sich seit den Anschlägen auf das World Trade […]

Auch in Allgemein, Einschätzung, Staat veröffentlicht | Getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen

Polizeirassismus vor Gericht – Institutionalisierte Ignoranz und stereotype Repression

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/07/07

Am 24.10.2014 fand im Amtsgericht Erfurt ein Prozess in Bezug auf eine landespolizeiliche Kontrolle nach dem Schema eines „Racial Profiling“ statt. Der Prozess wurde von einer Kundgebung unter dem Motto „Ein Prozess. Keine Gesellschaft. Ein rassistischer Komplex“ vor dem verhandelndem Gerichtsgebäude begleitet. Von Thomas Ndindah. Der Autor ist aktiv bei The VOICE Refugee Forum Jena. […]

Auch in Antira, Bericht veröffentlicht | Getaggt , , , , | Kommentare geschlossen

Staatlichkeit und Überwachung

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/03/17

Ein Versuch der Auseinandersetzung mit dem Überwachungswahn in der Digitalen Sphäre von Dennis. „Die Welt des 21. Jahrhunderts erscheint als eine riesige Ansammlung von Informationen“. Was hier als eine Abwandlung des ersten Satzes von Karl Marx „Das Kapital“ Band 1 daherkommt, zeigt die Analogien zwischen Information und Ware in der spätkapitalistischen Gesellschaft. Die Informationen über […]

Auch in Allgemein, Einschätzung, Staat veröffentlicht | Getaggt , , , , | Kommentare geschlossen

Weiter auf dem Weg der Selbstermächtigung…

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2015/03/17

Für diese Ausgabe der Lirabelle werde ich einen kurzen Überblick geben auf das beliebteste Sanktions-Instrument der Jobcenter: die Meldepflicht. Einige werden die Situation wohl kennen: Sofern du Leistungen nach SGBII beziehst, flattert von Zeit zu Zeit ein Brief mit dem Betreff „Einladung“ des hiesigen Jobcenters in deinen Briefkasten. Du wirst also zum Rapport gebeten; wenn […]

Auch in Allgemein, Arbeit, Bericht, Erfurt veröffentlicht | Getaggt , , , , | Kommentare geschlossen

Repressionsschnipsel

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2014/12/18

Diese neue Rubrik fokussiert aktuelles Geschehen in Sachen Repression. Für die Zuarbeiten danken wir den Rote Hilfe Ortsgruppen Erfurt, Weimar und Jena als auch der Soligruppe „Weimar im April“. Erste Einstellungen in Verfahren nach CZS11-Besetzung in Jena Die Staatsanwaltschaft Gera hat das Verfahren wegen Hausfriedensbruchs gegen eine*n von drei der Besetzer*innen der Carl-Zeiss-Straße 11 eingestellt. […]

Auch in Allgemein, Freiräume, Praxis, Solidarität veröffentlicht | Getaggt , , , | Kommentare geschlossen

„Gegen faschistische Kräfte, die nur die Vernichtung wollen, hat man das Recht, sich mit Waffen zu verteidigen“

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2014/12/18

Ox Y. Moron und Eva Felidae im Interview mit Ercan Ayboga, einem Mitglied des Kulturverein Mesopotamien. Das Interview wurde am 28.10.14 geführt, es dient weniger der aktuellen Information über den Angriff des IS auf Rojava, als der Schaffung eines allgemeinen Überblicks über den Konflikt und seine Beteiligten. Dies ist die ausführliche Version des Interviews, das […]

Auch in Antira, Internationales, Interview veröffentlicht | Getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen

Die Revolution von Rojava und die Selbstverwaltung

Von lirabelle | Veröffentlicht: 2014/09/27

Ercan Ayboga über eine Delegation der Kampagne „Tatort Kurdistan“, die im Mai 2014 selbtverwaltete Gebiete in Nordkurdistan besucht hat. In den letzten 33 Jahren des kurdischen Freiheitskampfes zeigte die kurdische Arbeiterpartei PKK eine immer wieder herausragende Fähigkeit, auf politische und gesellschaftliche Dynamiken zu reagieren, diese zu prägen und immer weitere Schritte in Richtung einer befreiten […]

Auch in Antira, Internationales veröffentlicht | Getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen